{"id":2529294,"date":"2024-06-08T11:24:15","date_gmt":"2024-06-08T10:24:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=2529294"},"modified":"2024-06-08T11:24:15","modified_gmt":"2024-06-08T10:24:15","slug":"dienstbetrieb-trotz-endkampf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2024\/06\/dienstbetrieb-trotz-endkampf\/","title":{"rendered":"Dienstbetrieb trotz Endkampf"},"content":{"rendered":"

Kaum beirrt von Bombenkrieg, Kapitulation und alliierter Besatzung liefen Gerichtsverfahren vor und nach 1945 einfach weiter, mit denselben Akteuren, nach den gleichen Regeln.<\/strong> Benjamin Lahusen beschreibt eindrucksvoll das Weiterfunktionieren des juristischen Gerichtsbetriebs in Deutschland zwischen 1943 und 1948. Ein erhellendes, kluges Buch \u2013 das, bereits vor zwei Jahren erschienen ist \u2013 und trotzdem unbedingt gelesen werden sollte.<\/strong><\/p>\n

Von Helmut Ortner<\/em><\/p>\n

Es geh\u00f6rt zu den professionellen Gepflogenheiten der Verlagsbranche, dass neue B\u00fccher beim Erscheinen mit Reklame rechnen d\u00fcrfen, also mit Anzeigen, Buchhandels-Aktionen oder einem Auftritt bei Lanz. Es sind nicht immer die wichtigsten B\u00fccher, die hier beworben werden. Vor allem \u00f6ffentliche, verkaufsversprechende Titel, samt prominenter Autorenschaft werden mit Wucht und Elan \u00bbgepusht\u00ab. Verlagsprofis nennen so etwas \u00bbBook-Marketing\u00ab. Und dann gibt es B\u00fccher – es sind nur wenige, ausgesuchte \u2013 die in den sogenannten \u00bbLeitmedien\u00ab, also in der FAZ, der NZZ, der S\u00fcddeutschen, im Spiegel oder der ZEIT vorgestellt und besprochen werden. Kurzum: vielen – wenn nicht den meisten Neuerscheinungen – ist das Schicksal beschieden, konsequent \u00fcbersehen und ignoriert zu werden. Sachb\u00fccher haben es besonders schwer. Trotz erhellender Welt- und Wirklichkeitserkl\u00e4rung gelten sie beim Lese-Publikum aus tr\u00f6ge, langatmig und mitunter schwer verst\u00e4ndlich. Ein Vorurteil, dass sich hartn\u00e4ckig h\u00e4lt, seit es B\u00fccher gibt. Grund genug also, f\u00fcr spannende, kenntnis- und erkenntnisreiche, gut und verst\u00e4ndlich geschriebene B\u00fccher \u00bbReklame\u00ab zu machen.<\/p>\n

Von einem besonders aufkl\u00e4renden und klugen Buch soll hier die Rede sein. Es ist bereits vor zwei Jahren erschienen, seither vielfach und einhellig lobend rezensiert \u2013 vor allem als Lese-Stoff f\u00fcr die juristisch akademische Zielgruppe gedacht. Titel: \u00bbDer Dienstbetrieb ist nicht gest\u00f6rt<\/em>\u00ab. Der Rechtshistoriker Benjamin Lahusen hat es geschrieben, ein intellektueller Freigeist, der als Professor B\u00fcrgerliches Recht und Neuere Rechtsgeschichte an der Viadrina<\/a> in Frankfurt\/Oder<\/a> lehrt. Es geht darin um die geradezu unheimlichen Kontinuit\u00e4ten der deutschen Justiz zwischen 1943 und 1948, als das \u00bbTausendj\u00e4hrige Reich\u00ab in Schutt und Asche versank und bereits in Tr\u00fcmmern lag und Partei, Staat und Volksgemeinschaft dennoch alles taten, im gro\u00dfen Niedergang auf dem kleinen \u00bbNormalen\u00ab zu beharren. Und so liefen – kaum beirrt von Bombenkrieg, Kapitulation und alliierter Besatzung – Gerichtsverfahren vor und nach 1945 einfach weiter, mit denselben Akteuren, nach den gleichen Regeln. Ob Nachbarschaftsstreits um die Kehrwoche, kleiner Diebstahl, oder unerlaubter Herrenbesuch \u2013 der juristische Alltags-Dienstbetrieb musste aufrechterhalten werden, ein Stillstand der Rechtspflege unter allen Umst\u00e4nden vermieden werden. Es galt, ein Justitium<\/em>, so der Fachbegriff f\u00fcr den erzwungenen \u201eStillstand der Rechtspflege\u201c, unbedingt zu vermeiden. Und so verrichteten die NS-Juristen ihre Arbeit im Schatten der Gewalt, als w\u00e4re nichts passiert. Beispielsweise in Stuttgart, im September 1944: Das Justizgeb\u00e4ude wird dort durch neun Sprengbomben und zahlreiche Brandbomben weitgehend zerst\u00f6rt, doch stolz meldet der Generalstaatsanwalt, dass bereits am n\u00e4chsten Morgen „noch in den Rauchschwaden… eine Reihe von Strafverhandlungen durchgef\u00fchrt“ wurden. Auch andernorts wird der Dienstbetrieb in teils noch brennenden Geb\u00e4uden aufrechterhalten, selbst unter Artilleriebeschuss. Gesetz ist Gesetz. Befehl ist Befehl.<\/p>\n

Benjamin Lahusen hat sich die Akten zahlreicher Gerichte – darunter des Amtsgerichts Auschwitz – aus den Jahren vor und nach 1945 angesehen und beschreibt collageartig, wie weder \u00bbEndkampf\u00ab noch staatlicher Zusammenbruch den juristischen Dienstbetrieb unterbrechen konnten. Trotz \u00bbtotalem Krieg\u00ab blieb im Grunde alles beim Alten. Auf das juristische Personal war weiterhin Verlass: Pflichterf\u00fcllung, Gehorsam und volle Einsatzbereitschaft garantierten einen \u2013 oft improvisierten \u2013 dennoch halbwegs geordneten Dienstbetrieb. Bis zum d\u00fcsteren Ende.<\/p>\n

Mai 1945: Schuld. Schutt und Scham: Wer war T\u00e4ter, wer nur Mitl\u00e4ufer? Ein Volk, das ich als Verlierer f\u00fchlte, aber nicht unbedingt als schuldig. Auch die Juristen wollten die gro\u00dfe Selbst-Reinigung, die \u00bbEnt-Nazifizierung\u00ab, am liebsten in Eigenregie. Gab es nicht \u00bbanst\u00e4ndige\u00ab und \u00bbunanst\u00e4ndige\u00ab Nazi-Juristen? Lahusens Buch zeigt klar, dass von einem Justitium<\/em> oder einer \u201eStunde Null\u201c in Bezug auf die deutsche Justiz nicht die Rede sein kann. In der Justizgeschichte wird das Schema des Vorher-Nachher allzu gerne bem\u00fcht. Auf der einen Seite die Ausw\u00fcchse der NS-Justiz \u2013 Volksgerichtshof, Sondergerichte, Milit\u00e4rgerichte, Standgerichte \u2013 auf der anderen Seite die aufrechten, unbelasteten Juristen, die nun in der deutschen Ruinenlandschaft f\u00fcr den Aufbau einer rechtsstaatlichen Justiz sorgten. Es ist eine der Legenden der Nachkriegszeit. Eine Lebensl\u00fcge, die in der Nachkriegszeit gerne bem\u00fcht wurde und noch heute konserviert wird. Eine \u00bbStunde Null\u00ab aber hat es in der deutschen Justiz nach 1945 nie gegeben.<\/p>\n

Richter und Staatsanw\u00e4lte, die bis 1945 im Justizdienst gestanden hatten, kehrten in die Justiz zur\u00fcck. Man st\u00f6rte sich offenbar nicht daran, dass selbst schwerbelastete ehemalige Volksgerichtshofrichter jetzt wieder Recht sprachen, h\u00e4ufig in herausragenden Positionen: Beispielsweise Dr. Paul Reimers, Richter am Volksgerichtshof, Mitwirkung an 124 Todesurteilen, und Otto Rahmeyer, Ankl\u00e4ger am Volksgerichtshof, Mitwirkung an mindestens 78 Todesurteilen. Die beiden Hinrichter brachten es bis zum Landgerichtsrat in Ravensburg, wo sie sich bis 1963 erneut f\u00fcr die Rechtskultur verdient machen durften.<\/p>\n

Nach 1945 mussten die NS-Todesrichter nichts bef\u00fcrchten. Im Gegenteil: Beinahe in allen Verfahren gegen die Nazi-Justiz durften die Angeklagten mit besonderem Feingef\u00fchl und Verst\u00e4ndnis ihrer Zunftkollegen rechnen. Kaum ein Urteil war der Nachkriegsjustiz oberfl\u00e4chlich und barbarisch genug, als das es nicht doch Gr\u00fcnde daf\u00fcr gab, dass \u00bbdamals anzuwendende Recht\u00ab zu legitimieren. Die verhinderten Ermittlungen, das gro\u00dfz\u00fcgige Verst\u00e4ndnis, die laxen Urteile, die zahllosen Freispr\u00fcche \u2013 das alles war charakteristisch f\u00fcr die Nachkriegsjustiz, wenn es um die T\u00e4tigkeit der NS-Juristen ging. Die Formel des \u00bbmangelnden Unrechtsbewusstseins\u00ab wurde f\u00fcr die ehemaligen nationalsozialistischen \u00bbRechtswahrer\u00ab zum Blankoschein. Auf die Solidarit\u00e4t ihrer Richterkollegen konnten sie ohnehin z\u00e4hlen: Ein ausgepr\u00e4gter Korpsgeist garantierte daf\u00fcr. Und deren Friedfertigkeit fand durchaus die Zustimmung der meisten Deutschen. Die Justiz gab sich insofern durchaus volksnah. Das Ausbleiben der strafrechtlichen S\u00fchne f\u00fcr richterliche Verbrechen war nur Teil des gro\u00dfen kollektiven Verdr\u00e4ngungsvorgangs.<\/p>\n

Lahusen dokumentiert in seinem Buch einen exemplarischen, ganz \u201enormalen\u201c Karriere-Weg eines NS-Richters. Hans Keutgen (1912\u20131999), der gegen Kriegsende als letzter Richter des Sondergerichts Aachen amtierte \u2013 und nun nahtlos Karriere machte. Wie viele andere belastete Juristen wurde er schon kurz nach dem Kriegsende reaktiviert. Obwohl nachweislich an Todesurteilen beteiligt, lie\u00df die britische Milit\u00e4rregierung ihn bereits im August 1945 erneut als Richter zu. Eine 1965 erhobene Strafanzeige eines NS-Verfolgten wurde vom Oberlandesgericht K\u00f6ln ohne weitere Ermittlungen eingestellt. Und als ob dies nicht schon genug gewesen w\u00e4re, erhielt der fr\u00fchere NS-Richter kurz nach Kriegsende f\u00fcr eine zeitweilige Versetzung nach Bautzen und Umgebung eine \u00bbTrennungsentsch\u00e4digung\u00ab von knapp 1.000 Reichsmark ausgezahlt. In den 1970er-Jahren folgte dann eine entsprechend angepasste Pension \u2013 die auch der Mehrzahl aller ehemaligen NS-Richtern ausgezahlt wurde. Keutgen war kein Einzelfall. Er war die Regel.<\/p>\n

Von einer \u201eStunde Null\u201c kann in Bezug auf die deutsche Justiz \u2013 auch das beschreibt und belegt Lahusen umfassend \u2013 jedenfalls nicht die Rede sein kann. Eine \u00bbStunde Null\u00ab hat es in der deutschen Justiz nach 1945 nie gegeben. Ganz nach dem Rechtfertigungs-Motto von Hans Filbinger, \u00bbWas damals Recht wahr, kann heute nicht Unrecht sein\u00ab, der als Milit\u00e4rrichter in den letzten Kriegstagen an Todesurteilen beteiligt war und es dennoch als sp\u00e4terer CDU-Politiker zum Ministerpr\u00e4sidenten eines Bundeslandes bringen konnte. Es war die gro\u00dfe Integration der Justiz-T\u00e4ter.<\/p>\n

In der deutschen Justizgeschichte wird das Schema des Vorher-Nachher bis heute gerne bem\u00fcht. Auf der einen Seite die Ausw\u00fcchse der NS-Justiz \u2013 Volksgerichtshof, Sondergerichte, Milit\u00e4rgerichte, Standgerichte \u2013 auf der anderen Seite die aufrechten, unbelasteten Juristen, die nun in der deutschen Ruinenlandschaft f\u00fcr den Aufbau einer rechtsstaatlichen Justiz sorgten. Eine der Legenden der Nachkriegszeit. Eine Lebensl\u00fcge, die in der Nachkriegszeit gerne bem\u00fcht wurde und noch heute konserviert wird.<\/p>\n

Am Ende seines Buches bilanziert Lahusen n\u00fcchtern: \u201eDie Banalit\u00e4t des juristischen Dienstbetriebs vollzog sich inmitten der deutschen Kollektivraserei, neben Konzentrationslagern, Todesm\u00e4rschen, auch neben Bombenkrieg, Volksturm, Besatzung, Flucht \u2026 \u201c. Und er fragt: \u201eIst das nun der Gipfel der Zivilisation oder ihre letzte Perversion?\u201c Nach der Lekt\u00fcre ist man geneigt, zu antworten: Beides! Zu w\u00fcnschen bleibt in jedem Fall, dass Lahusens eindringliches, erhellendes und spannend geschriebenes Buch eine erweiterte Leserschaft findet. Ein g\u00fcnstige Taschenbuchausgabe ist \u00fcberf\u00e4llig.<\/p>\n

Benjamin Lahusen, Der Dienstbetrieb ist nicht gest\u00f6rt. Die Deutschen und ihre Justiz 1943-1948, 380 Seiten, 34 Euro, C.H. Beck<\/a><\/em><\/strong><\/p>\n

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