{"id":1771462,"date":"2023-10-04T07:48:26","date_gmt":"2023-10-04T06:48:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=1771462"},"modified":"2023-10-04T07:48:26","modified_gmt":"2023-10-04T06:48:26","slug":"der-vormarsch-der-extremen-rechten-kommt-nicht-ueberraschend","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2023\/10\/der-vormarsch-der-extremen-rechten-kommt-nicht-ueberraschend\/","title":{"rendered":"Der Vormarsch der extremen Rechten kommt nicht \u00fcberraschend"},"content":{"rendered":"

Laut Prognosen f\u00fcr die Wahlen am 22. Oktober liegt die ultrarechte Partei von Javier Milei vorn. Der Soziologe Daniel Feierstein, Doktor der Sozialwissenschaften an der Univeridad de Buenos Aires, analysiert, wie es dazu gekommen ist. Feierstein geh\u00f6rt zu den Intellektuellen, die seit Jahren vor dem Vormarsch der extremen Rechten warnen. Im Gespr\u00e4ch mit\u00a0El Salto<\/em>\u00a0erkl\u00e4rt er, welche Folgen der Wahlsieg der Rechtsextremen bei den n\u00e4chsten Wahlen am 22. Oktober haben wird.<\/p>\n

Wie lautet deine Einsch\u00e4tzung nach den offenen obligatorischen Vorwahlen (Primarias Abiertas Simultaneas y Obligatorias<\/em>), in denen die Kandidat*innen f\u00fcr die Parlamentswahlen ausgew\u00e4hlt werden?<\/strong><\/p>\n

Was den Vormarsch und die Konsolidierung der neofaschistischen Rechten angeht, muss ich sagen, dass sich einige Dinge bewahrheitet haben, vor denen ich schon l\u00e4nger gewarnt hatte. Mir war klar, dass die aktuellen Bedingungen ihren Erfolg beg\u00fcnstigen w\u00fcrden, aber dass das so schnell und so heftig vonstatten geht, h\u00e4tte ich nicht gedacht. Es geht auch nicht nur um Milei, Patricia Bullrich [Kandidatin der Partei des ehemaligen Pr\u00e4sidenten Mauricio Macri] ist so ziemlich auf der gleichen Linie, und das macht schon fast die H\u00e4lfte der W\u00e4hler*innen aus.<\/p>\n

Was denkst du, warum ist das so schnell gegangen?<\/strong><\/p>\n

Im Wesentlichen, weil die Bedingungen f\u00fcr eine Radikalisierung der Bev\u00f6lkerung ideal waren. Mit der Pandemie ist das Klima insgesamt rauer geworden, das allgemeine Unbehagen hat zugenommen, und dann gab es ja noch dieses Foto [von Pr\u00e4sident Alberto Fern\u00e1ndez, der in der Pr\u00e4sidentenresidenz in gro\u00dfer Runde seinen Geburtstag feiert]. Das hat zum Bruch zwischen den politischen Vertreter*innen und der Gesellschaft gef\u00fchrt. Antipolitik ist eine St\u00fctze des Neofaschismus. \u201eDie f\u00fchrenden Politiker lassen es sich gutgehen, w\u00e4hrend das Volk leidet\u201c \u2013 diese apolitische Paranoia, die sich schon l\u00e4nger angebahnt hatte, bekam durch dieses Foto enormen Aufwind. Das wiederum hatte verheerende Folgen, es hat die politische Landkarte fast komplett umgekrempelt, und das Ergebnis sehen wir in den Vorwahlen.<\/p>\n

Viele Menschen glauben, dass die Vorwahl eine Warnung war und dass die erste Wahlrunde nicht unbedingt so ausgehen wird. Was denkst du dazu?<\/strong><\/p>\n

Ich denke, mit solchen Einsch\u00e4tzungen versuchen wir, uns selbst zu beruhigen. Vielleicht ist ein Teil der W\u00e4hler*innen wirklich noch nicht soweit, alles hochgehen zu lassen, und ich denke, zum Teil geht es bei solchen Vorwahlen genau darum, doch ich bin davon \u00fcberzeugt, dass bei einem Teil dieser W\u00e4hlerschaft die Wut sehr gro\u00df ist, und die Gruppe der Anh\u00e4nger*innen, die Milei hinter sich versammelt, ist nicht gerade homogen. Aus der Stimmverteilung in den Volkssektoren spricht eine tiefe M\u00fcdigkeit und Wut. Es besteht die M\u00f6glichkeit, dass manche Bev\u00f6lkerungsgruppen sich am Tag vor der Wahl noch einmal umentscheiden, aber dass das wirklich an dem Ergebnis etwas \u00e4ndert, halte ich f\u00fcr reines Wunschdenken. Wenn man einmal rational die Hintergr\u00fcnde dieser Entscheidung betrachtet, den Wertverlust des Peso noch nach den Umfragen. die Inflationsspirale, die immer gleichen Probleme, ist es schwer vorstellbar, dass sich jetzt noch etwas \u00e4ndern k\u00f6nnte.<\/p>\n

Nach den Umfragen liegt der Fokus mehr auf Milei. Was vorher als gro\u00dfspurige Behauptung im Raum stand, bekommt\u00a0 angesichts der M\u00f6glichkeit, dass er Pr\u00e4sident wird, ein anderes Gewicht. Glaubst du, dass sich dadurch etwas \u00e4ndern kann?<\/strong><\/p>\n

Nein, ich teile nicht die Vorstellung, dass Mileis W\u00e4hler*innen nicht wissen, wer dieser Mann ist, und es jetzt erst herausfinden. Das w\u00fcrde bedeuten, dass man diese W\u00e4hlerschaft untersch\u00e4tzt. Ich denke, es gibt sehr unterschiedliche Sektoren, die sich entschieden haben, f\u00fcr Milei zu stimmen, es gibt einen kleineren Sektor, der wirklich an die \u00f6sterreichische Denkschule und die absolute Liberalisierung glaubt, den kann man sicher nicht bekehren. Und dann gibt es noch etwas viel gr\u00f6\u00dferes, n\u00e4mlich das weit verbreitete tiefe Unbehagen, gepaart mit Wut und M\u00fcdigkeit. Ich glaube nicht, dass dieser Sektor sich wirklich an der Frage orientiert, was praktikabel ist, sondern ihnen geht es vor allem darum, einen radikalen Schritt zu tun und \u201eden Laden hochgehen zu lassen\u201c.<\/p>\n

Du sagst, die progressiven Ans\u00e4tze h\u00e4tten sich weltweit in konservative verkehrt, was meinst du damit?<\/strong><\/p>\n

Das soll eigentlich hei\u00dfen, dass der progressive Sektor schon seit etlichen Jahren keine grundlegenden sozialen Ver\u00e4nderungen mehr verspricht geschweige denn auf den Weg bringt. Die progressive Politik beschr\u00e4nkt sich heute darauf, alles m\u00f6glichst so zu belassen, wie es ist, um Schlimmeres zu vermeiden. Sie propagiert das geringere \u00dcbel, mehr nicht, und damit kann man niemanden begeistern. Das ist eine besorgniserregende Tendenz, die sich in der Wahlkampagne gezeigt hat, und die sehen wir auch jetzt, denn Milei setzt schon darauf, die Leute zu begeistern. Da kommt weder der Peronist Massa noch Patricia Bullrich, die Kandidatin des Oppositionsb\u00fcndnisses, mit. Statt die Leute zu begeistern, argumentieren sie lediglich damit, dass unter Milei alles noch schlimmer wird, und das wars. Dieses Ph\u00e4nomen haben wir in Argentinien, aber wir erleben das Gleiche mit Macron in Frankreich und mit den Sozialisten in Spanien. Es wird nicht einmal angedeutet, dass die M\u00f6glichkeit einer Verbesserung besteht. Alle politischen \u00c4u\u00dferungen, die mit Ver\u00e4nderung, Transformation, mit Rebellion zu tun haben, stammen von der neofaschistischen Rechten. Sie schl\u00e4gt vor, die Dinge zu \u00e4ndern, und die progressiven Kr\u00e4fte wollen die Dinge so lassen, wie wie sie sind. Es scheint also eine Umw\u00e4lzung auf beiden Seiten stattgefunden zu haben, die viel \u00fcber die aktuelle Situation aussagt. Ist die Lage miserabel, wird der Vorschlag, die Dinge so zu lassen, wie sie sind, kaum viele Anh\u00e4nger*innen finden, h\u00f6chstens unter denen, denen es nicht so schlecht geht. Diesen Reflex kannst du auf regionaler und internationaler Ebene beobachten.<\/p>\n

Du beschreibst die progressive Politik als allm\u00e4chtig in dem Sinne, dass sie alle Antworten kennt, nicht empf\u00e4nglich ist f\u00fcr Kritik und nicht unbedingt bereit, hinter die Kulissen zu blicken.<\/strong><\/p>\n

Ja, ich wei\u00df nicht, ob ich wirklich allm\u00e4chtig sagen w\u00fcrde, denn das ist eigentlich was anderes, und wenn es dem progressiven Spektrum an etwas fehlt, dann ist es Macht. Vielleicht passt \u201eallwissend\u201c besser: Sie treten immer so auf, als h\u00e4tten sie alle Antworten parat, aber es sind eher Floskeln als Ideen f\u00fcr Ver\u00e4nderungen. Wir wissen also schon mal, wer die Guten sind und wer die B\u00f6sen, was man sagen kann und was nicht, wie man reden kann und wie nicht, aber das f\u00fchrt keine Ver\u00e4nderungen herbei: Niemand wird dadurch eine wirkliche Ver\u00e4nderung in seinem Leben sp\u00fcren. Gleichzeitig ist es aber fast unm\u00f6glich geworden, irgendeine Kritik an diesen Floskeln anzubringen. Ruckzuck sehen sie in dir einen Agenten des\u00a0Kolonialismus<\/a>\u00a0oder des Patriarchats oder einen Unterst\u00fctzer der Rechten. Und dadurch, dass es quasi tabu ist, etwas in Frage zu stellen, verliert diese Politik ihre Kraft, sie wird v\u00f6llig machtlos und handlungsunf\u00e4hig. Die neue Rechte hingegen macht das eiskalt: Sie stellt einfach jeden politischen Konsens in Frage. Und obwohl ich es schrecklich finde, wenn zum Beispiel der demokratische Konsens der Postdiktatur in Frage gestellt wird, liegt es trotzdem auf der Hand, dass es nicht reicht zu sagen: \u201eDas tut man nicht.\u201c Sondern man muss in der Lage sein zu erkl\u00e4ren, warum die Demokratie wichtig ist, warum sie Probleme nicht gel\u00f6st oder viele ihrer Versprechen nicht eingehalten hat und wieso das aber noch klappen kann. Wenn diese Fragen keinen Raum bekommen, \u00fcberl\u00e4sst man dem Neofaschismus das Feld, und es ist sehr wahrscheinlich, dass er die jungen Menschen erreicht, denn sie sind diejenigen, die immer hinterfragen, kritisieren, neue Fragen haben und neue Antworten wollen.<\/p>\n

Wie ist es zu erkl\u00e4ren, dass ausgerechnet in Argentinien, das weltweit als Referenz in Sachen Menschenrechte gilt, nun eine neue Version der Theorie der zwei D\u00e4monen wieder im Gespr\u00e4ch ist?<\/strong><\/p>\n

Ich habe 2018 ein Buch mit dem Titel\u00a0Los dos demonios (recargados)<\/em>\u00a0ver\u00f6ffentlicht, darin ging es um Prozesse, die schon etwa seit f\u00fcnf oder sechs Jahren im Gange waren. Weil es in Argentinien in den letzten 15 Jahren nicht m\u00f6glich war, bestimmte Diskussionen im Kontext der Menschenrechte offen zu f\u00fchren, konnte die Theorie der zwei D\u00e4monen wieder an Boden gewinnen, diesmal allerdings in einer viel schlimmeren Version. Die Theorie der zwei D\u00e4monen war ein Versuch, repressive Gewalt mit aufst\u00e4ndischer Gewalt gleichzusetzen, indem man sie zwar verurteilte, ihre politische Dimension jedoch unter den Tisch fallen lie\u00df.<\/p>\n

Und die heutige Version?<\/strong><\/p>\n

Die heutige Version legt den Schwerpunkt nicht auf die repressive, sondern auf die aufst\u00e4ndische Gewalt. Es geht also nicht mehr darum, die Diktaturverbrechen prinzipiell zu verurteilen, die Gewalt der Institutionen jedoch als Reaktion auf die aufst\u00e4ndische Gewalt zu legitimieren. Heute geht es nur um die Gewalt des Widerstands, w\u00e4hrend die Rolle der Streit- und Sicherheitskr\u00e4fte per se legitimiert werden soll. Das geht so schon seit zehn Jahren oder l\u00e4nger, und wir sind anscheinend nicht in vollem Umfang in der Lage zu erkennen oder zu verstehen, was das bedeutet, und daher k\u00f6nnen wir auch nicht ad\u00e4quat reagieren. Wir antworten jetzt mit einem Diskurs, der sich auf die urspr\u00fcngliche Version der beiden D\u00e4monen bezieht, obwohl die Debatte inzwischen eine andere sein m\u00fcsste. Ich habe den Eindruck, dass der argentinische Menschenrechtsdiskurs im Allgemeinen diese Probleme nicht anspricht und versucht, die Diskussion zu verhindern, statt dar\u00fcber nachzudenken, was man dagegen tun kann. Zum Beispiel ist ein gesetzliches Leugnungsverbot kontraproduktiv, denn wenn ein Statement mit einem Verbot belegt ist, wird es ja nur noch interessanter. Wenn es zwei Lesarten gibt, und eine wird verboten \u2013 dann ist es doch klar, dass die jungen Leute dahinter den h\u00f6heren Wahrheitsgehalt vermuten werden.<\/p>\n

Der Kirchnerismo hat die Menschenrechtsaktivist*innen von der Stra\u00dfe geholt und in die Institutionen eingebunden. W\u00fcrdest du sagen, dass dadurch etwas Wichtiges\u00a0<\/strong>verlorengegangen ist?<\/strong><\/p>\n

Ja, ich denke, dass dies etwas Grundlegendes ist, aber ich w\u00fcrde es nicht so ausdr\u00fccken. Ich glaube nicht, dass der Kirchnerismo die Militanz von der Stra\u00dfe genommen hat, sondern dass es vor allem eine Entscheidung der Organisationen war, in die Institutionen zu gehen, statt weiter auf der Stra\u00dfe aktiv zu sein und den Staat zu kritisieren, was ja die Rolle einer Menschenrechtsorganisation ist. So ein Prozess hat stattgefunden, ja, aber ich w\u00fcrde mich nicht so sehr darauf konzentrieren, was die Regierung getan oder nicht getan hat, sondern eher darauf, was die Organisationen getan haben. Alle Errungenschaften im Kontext der kollektiven Erinnerung in Argentinien hatten mit dem Verst\u00e4ndnis zu tun, dass die Erinnerung von unten nach oben aufgebaut wird, w\u00e4hrend die staatliche Institutionalisierung der \u00dcberzeugung ist, dass die Erinnerung von oben nach unten aufgebaut wird, und wenn sie von oben nach unten aufgebaut wird, fehlt ihr die Unterst\u00fctzung, und das wiederum \u00f6ffnet die T\u00fcr f\u00fcr das Entstehen rechter Gegenhegemonien, die von unten nach oben aufgebaut werden. Ich w\u00fcrde sagen, dass bei den Volkssektoren eine Aush\u00f6hlung und ein Machtverlust in Bezug auf den Streit um die Erinnerung stattgefunden hat.<\/p>\n

Der Anthropologe Pablo Sem\u00e1n warnt, dass die Idee des Staates in der Krise steckt, was mehr w\u00e4re als eine Krise des Kirchnerismo. Im Aufstieg der autorit\u00e4ren Kandidat*innen zeige sich die Krise der Demokratie, die Krise des Parteiensystems und eine Krise des Staates, denn der Staat habe objektiv immer weniger Platz im gesellschaftlichen Leben und damit auch immer weniger Regulierungsgewalt.<\/strong><\/p>\n

Dem stimme ich voll und ganz zu, und ich glaube, dass dies nicht nur den Kirchnerismo betrifft, sondern viele andere Kr\u00e4fte in Argentinien und in anderen L\u00e4ndern. Diese Aush\u00f6hlung, dieser Bedeutungsverlust des Staates hat mit der Politik der Anpassung zu tun, aber auch mit etwas, das ich als Scheingleichheit bezeichnen w\u00fcrde. Zum Beispiel: Indem wir Ungleichheiten in der Sprache vermeiden, tun wir so, als h\u00e4tten wir damit die reale gesellschaftliche Ungleichheit \u00fcberwunden. Ich habe den Eindruck, dass dies zu einer Aush\u00f6hlung der Rolle des Staates f\u00fchrt und dass angesichts des schwachen und schlecht funktionierenden Staats der Ruf nach seiner Abschaffung noch mehr Geh\u00f6r findet. Wir haben also ein System, das sich in einem tiefgreifenden Verfall befindet. Und wenn man jetzt sagt: \u201eDas Recht auf staatliche Gesundheitsf\u00fcrsorge muss verteidigt werden\u201c, werden vermutlich viele fragen: \u201eWelches Recht?\u201c Was ist die konkrete Gesundheitsf\u00fcrsorge, abgesehen von der Hingabe und dem Engagement vieler Gesundheitsfachkr\u00e4fte, die zerst\u00f6rte Infrastruktur, das kaputte System, der Mangel an Versorgung? In der Bildung passiert genau dasselbem und auch in der Sicherheitspolitik, die das Leben der Menschen in den Armenvierteln sch\u00fctzen und helfen soll, die Sektoren mit der gr\u00f6\u00dften Kaufkraft zu besteuern. Ich glaube, der Staat hat selbst auf die Aus\u00fcbung seiner Macht verzichtet. Dadurch ist er in eine Krise geraten, und genau da tauchen dann diese Positionen auf, die den Zerst\u00f6rungsprozess ernsthaft vorantreiben wollen. Deshalb ist es so problematisch, darauf zu setzen, dass die drohende Beschneidung von Rechten einer breiten Bev\u00f6lkerungsschicht zum Widerspruch f\u00fchrt. Doe gro\u00dfe Welle der Entr\u00fcstung wird sicher ausbleiben, denn viel wahrscheinlicher ist es, dass die Menschen fragen: \u201eVon welchen Rechten sprecht ihr \u00fcberhaupt?\u201c Der Verlust an Rechten ist bereits seit Jahren Realit\u00e4t. Folglich geht es in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung weniger um drohende Zerst\u00f6rung als darum, dass die Dinge nun beim Namen genannt werden.<\/p>\n

\u00dcbersetzung: Lui L\u00fcdicke<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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