{"id":1746308,"date":"2023-06-18T09:27:41","date_gmt":"2023-06-18T08:27:41","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=1746308"},"modified":"2024-03-01T17:06:07","modified_gmt":"2024-03-01T17:06:07","slug":"internationalen-gipfel-fuer-frieden-nicht-nur-reden-sondern-tun-das-muessen-wir-jeden-tag-erklaeren-und-wiederholen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2023\/06\/internationalen-gipfel-fuer-frieden-nicht-nur-reden-sondern-tun-das-muessen-wir-jeden-tag-erklaeren-und-wiederholen\/","title":{"rendered":"Internationalen Gipfel f\u00fcr Frieden: „Nicht nur reden, sondern tun! Das m\u00fcssen wir jeden Tag erkl\u00e4ren und wiederholen.“"},"content":{"rendered":"

Ein beeindruckend vielf\u00e4ltiges, \u00e4u\u00dferst lehrreiches, produktives und unvergessliches Wochenende in Wien liegt hinter uns. Von intensiver, konzentrierter und n\u00fcchterner Sacharbeit \u00fcber kontroverse Diskussionen bis hin zu zutiefst ber\u00fchrenden Momenten war alles dabei. Ein Wochenende, an dem also Herz und Verstand (Corratio) auf Hochtouren im Dauereinsatz waren, das Gep\u00e4ck deutlich schwerer ist, als es bei der Hinreise war und: es gibt Hausaufgaben.<\/strong><\/p>\n

von Tanja Stopper, friedenunddiplomatie.de<\/a><\/em><\/p>\n

Wie bereits am 25. April angek\u00fcndigt<\/a>, riefen Internationale Friedensorganisationen* zu einem internationalen Treffen der Friedens- und Zivilgesellschaft auf und veranstalteten am 10. und 11. Juni in Wien den 1. Friedensgipfel der internationalen Friedensbewegung. Im Mittelpunkt der Konferenz standen nicht nur Kritik und Analyse, sondern auch kreative L\u00f6sungen und Wege zur Beendigung des Krieges und zur Vorbereitung von Verhandlungen. Dies ist nicht nur die Aufgabe von Staaten und Diplomaten, sondern heutzutage mehr und mehr auch die der globalen Zivilgesellschaft, insbesondere der Friedensbewegung.<\/p>\n

Ein Ziel des Friedensgipfels war die Ver\u00f6ffentlichung eines dringenden globalen Appells, der \u201eWiener Erkl\u00e4rung f\u00fcr den Frieden\u201c. In diesem Aufruf werden nicht nur die politischen Akteur:innen aufgefordert, sich f\u00fcr einen Waffenstillstand und Verhandlungen in der Ukraine einzusetzen, sondern erstmals auch eindringlich die globale Zivilgesellschaft. Daher enth\u00e4lt die Erkl\u00e4rung einen Aufruf zu einer globalen Mobilisierung vom 30. September bis 8. Oktober 2023 f\u00fcr einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen.<\/p>\n

Demnach bot sich der Kongress direkt an, die globale Vernetzung zu intensivieren und koordinieren. \u201eDieses Wochenende sollte nur der Anfang sein\u201c, so der Organisator Reiner Braun (IPB), und \u201edies war ein gro\u00dfartiger Anfang einer globalen Koordination\u201c.<\/p>\n

Denn neben der Vernetzung gab es einen umfangreichen Erfahrungsaustausch, eine gr\u00fcndliche Evaluierung bisheriger Ma\u00dfnahmen, (L\u00e4nder-)Vergleiche und es wurden deren daraus folgende Konsequenzen f\u00fcr k\u00fcnftige Aktionen gezogen. Ein Positivbeispiel ist Italien<\/a>, das bereits mehrmals Hunderttausende f\u00fcr Friedensdemonstrationen mobilisiert hatte, indem man sich auf das Kernthema \u201eWaffenstillstand und Verhandlungen\u201c konzentrierte. Andere kontroverse und momentan nachrangigere Themen f\u00fcr Aufrufe klammerten sie aus. Intensiv wurde daher dar\u00fcber diskutiert, wie es zu einem stabilen Waffenstillstand kommen k\u00f6nnte, also \u00fcber die Grundbedingungen und dessen Ger\u00fcst.<\/p>\n

\u201eWir lassen uns nicht am Reden hindern\u201c<\/em><\/strong><\/p><\/blockquote>\n

Ein sich aus der Situation in Wien vor dem Wochenende heraus entstandenes weiteres Ziel des Kongresses war das Einstehen f\u00fcr und Aus\u00fcben der Redefreiheit, denn der Gipfel wurde massiv torpediert und die Beteiligten unter Druck gesetzt. Dabei w\u00e4hlten die Organisatoren gerade \u00d6sterreich als Nicht-NATO-Staat und die Hauptstadt Wien mit Hauptsitz der UNO und dem Sekretariat der OSZE als neutralen Veranstaltungsort. Doch man wollte selbst hier unter allen Umst\u00e4nden den Friedensgipfel verhindern, denn man will keinen Frieden und auch nicht, dass Andere dar\u00fcber sprechen.<\/p>\n

\u201eDas grenzt an ein Sprechverbot und ist alles andere als eine demokratische Geste. In autorit\u00e4ren Staaten w\u00fcrden man hier wahrscheinlich von Zensur sprechen,\u201c <\/em>stellten Gerhard Kofler und Reiner Braun in ihrer Stellungnahme<\/a> dazu fest. Selbst der Standard schrieb bereits zwei Tage vor dem Gipfel in seinem diffamierenden Artikel<\/a> (der zwischenzeitlich mehrmals \u00fcberarbeitet wurde!) in der Vergangenheit \u00fcber ihn: \u201e… der kommendes Wochenende in Wien h\u00e4tte stattfinden sollen\/physisch in Wien anwesend sein sollte laut Programm auch Clare Daly…\u201c Sie waren sich ihrer Sache also bereits sicher. Der Druck kam v.a. vom ukrainischen Botschafter Wasyl Chymynez in \u00d6sterreich und von einigen anderen NGOs und Kritikern. Dieser muss derma\u00dfen heftig gewesen sein, dass die urspr\u00fcngliche Pressekonferenz vom Presseclub Concordia abgesagt wurde und selbst die lang vereinbarte Location im \u00d6GB-Gewerkschaftshaus kurzfristig vom \u00d6GB storniert wurde. Doch die Veranstalter wurden deutlich untersch\u00e4tzt, denn sie lie\u00dfen sich trotz des heftigen Gegenwinds nicht unterkriegen:<\/p>\n

\u201eWir, als Teil der weltweiten zivilen Friedensbewegung, lassen uns nicht am Reden hindern, selbst wenn wir die Konferenz in einen \u00f6ffentlichen Park verlegen m\u00fcssten,\u201c hei\u00dft es weiter in der Stellungnahme. Und es wurde kurzfristig umdisponiert und neue Orte f\u00fcr die Pressekonferenz und die Veranstaltung wurden gefunden.<\/p>\n

So versammelten sich also \u00fcber 800 Menschen (330 vor Ort und 500 online) aus 32 L\u00e4ndern von allen Kontinenten: von engagierten Einzelpersonen \u00fcber Organisationen hin zu einigen der bekanntesten Aktivisten, Autoren, auch ehemaligen UN-Diplomaten, Wissenschaftlern, Historikern, Regierungsangeh\u00f6rigen und Milit\u00e4rs.<\/p>\n

„Wir sind eine breite und politisch vielf\u00e4ltige Koalition, die Friedensbewegungen und die Zivilgesellschaft vertritt. Wir sind uns einig in unserer \u00dcberzeugung, dass Krieg ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist und es keine milit\u00e4rische L\u00f6sung f\u00fcr die aktuelle Krise gibt.“<\/em><\/strong><\/p><\/blockquote>\n

Die Teilnehmer:innen aus dem Globalen S\u00fcden berichteten u.a. \u00fcber die dramatischen Folgen dieses Krieges f\u00fcr die Menschen in ihren L\u00e4ndern und zeigten auf, wie sie zum Frieden beitragen k\u00f6nnen. Prominente internationale Rednerinnen und Redner verwiesen auf die wachsende Eskalationsgefahr des Krieges in der Ukraine und forderten eine Umkehr hin zu einem Friedensprozess. Als Referierende wirkten u.a. mit:<\/p>\n