{"id":1507407,"date":"2022-01-22T11:22:31","date_gmt":"2022-01-22T11:22:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=1507407"},"modified":"2022-01-22T11:24:45","modified_gmt":"2022-01-22T11:24:45","slug":"ein-jahr-atomwaffenverbotsvertrag-zeit-fuer-die-bundesregierung-zu-handeln","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2022\/01\/ein-jahr-atomwaffenverbotsvertrag-zeit-fuer-die-bundesregierung-zu-handeln\/","title":{"rendered":"Ein Jahr Atomwaffenverbotsvertrag: Zeit f\u00fcr die Bundesregierung zu handeln."},"content":{"rendered":"

Am 22. Januar ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ein Jahr in Kraft. Aus diesem Anlass setzen Mitglieder der Friedensnobelpreistr\u00e4gerorganisationen IPPNW und ICAN mit verschiedenen Aktionen<\/a> in ganz Deutschland ein Zeichen gegen Atomwaffen.<\/strong><\/p>\n

Vor dem Hintergrund der aktuellen Spannung zwischen Russland und der NATO ist die Forderung nach einem Verbot von Atomwaffen in Deutschland hochaktuell. Wissenschaftler*innen des „Bulletin of Atomic Scientists“ warnten vor einem gef\u00e4hrlichen atomaren Wettr\u00fcsten durch die Modernisierung des Bestandes und die Weiterentwicklung neuer Raketenmodelle. Daran k\u00f6nnte bald auch Deutschland beteiligt sein.<\/p>\n

Laut Koalitionsvertrag will sich die Bundesregierung f\u00fcr eine atomwaffenfreie Welt einsetzen und k\u00fcndigt die beobachtende Teilnahme an der Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag (22.-24. M\u00e4rz 2022) in Wien an. Gleichzeitig hat Verteidigungsministerin Lambrecht angek\u00fcndigt, ein neues Kampfflugzug f\u00fcr die Bundeswehr beschaffen zu wollen, das die im Rahmen der nuklearen Teilhabe in Deutschland stationierten Atomwaffen abwerfen k\u00f6nnte. Zusammen mit der geplanten Stationierung modernisierter US-Atombomben beschreibt dieses Vorhaben eine massive nukleare Aufr\u00fcstung Deutschlands.<\/p>\n

\n

\u201eMilliarden in Sicherheitskonzepte aus dem Kalten Krieg zu investieren widerspricht einer modernen Sicherheitspolitik. Atomwaffen sind v\u00f6lkerrechtlich durch den Atomwaffenverbotsvertrag ge\u00e4chtet. Deutschland sollte diese \u00c4chtung unterst\u00fctzen und keine neuen Atombomber kaufen.\u201c sagt Florian Eblenkamp von ICAN Deutschland.<\/em><\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n

\u201eWir kritisieren die geplante Aufr\u00fcstung stark. Der sogenannte \u201enukleare Schutzschirm\u201c der USA bietet keinen Schutz. Im Gegenteil: damit befeuern wir einen ohnehin schon sehr gef\u00e4hrlichen Konflikt. Deshalb fordern wir eine Beendigung der Stationierung von US-Atombomben in Deutschland und einen Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe der NATO<\/em>\u201c, unterstreicht Dr. med. Lars Pohlmeier, Co-Vorsitzende der IPPNW.<\/p>\n

Der Atomwaffenverbotsvertrag ist bereits im ersten Jahr des Bestehens wirksam: \u00dcber 100 Finanzinstitute schlie\u00dfen die Finanzierung der Atomwaffenindustrie aus. Auch St\u00e4dte reagieren: So beschloss der New Yorker Stadtrat den st\u00e4dtischen Rentenfonds nicht mehr bei Atomwaffenherstellern anzulegen und damit 250 Milliarden US-Dollar abzuziehen. Auch NATO-Staaten setzen sich inzwischen konstruktiv mit dem Vertrag auseinander. Norwegen und Deutschland sowie Schweden, Finnland und die Schweiz nehmen an der Staatenkonferenz in Wien als Beobachter Teil. Die NATO-Partner Irland und \u00d6sterreich sind dem Vertrag bereits beigetreten.<\/p>\n

Insgesamt sind 59 Staaten dem Vertrag bereits beigetreten und 86 haben unterzeichnet. In Deutschland wollen laut dem Meinungsinstitut Kantar vier von f\u00fcnf Menschen den Beitritt zum Vertrag, 82 Prozent wollen einen Abzug der US-Atombomben aus Deutschland und 71 Prozent wollen keine neuen Atombomber.<\/p>\n

Informationen zu den Aktionen rund um den Jahrestag des Inkrafttretens in ganz Deutschland finden Sie hier:<\/p>\n