{"id":1478386,"date":"2021-11-26T15:58:01","date_gmt":"2021-11-26T15:58:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=1478386"},"modified":"2021-12-10T16:05:06","modified_gmt":"2021-12-10T16:05:06","slug":"1921-2021-die-kommunistische-partei-chinas-wird-100-jahre-3-teil-1976-2012-reform-und-marktsozialismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2021\/11\/1921-2021-die-kommunistische-partei-chinas-wird-100-jahre-3-teil-1976-2012-reform-und-marktsozialismus\/","title":{"rendered":"1921-2021: Die Kommunistische Partei Chinas wird 100 Jahre. 3. Teil: 1976-2012. Reform und Marktsozialismus"},"content":{"rendered":"

Vor 100 Jahren, am 23. Juli 1921, trafen sich in einem kleinen Haus in Shanghai heimlich 13 M\u00e4nner zum ersten Kongress einer neuen Organisation, 57 Mitglieder stark, die kommunistische Partei Chinas. Ein Jahrhundert sp\u00e4ter als Staatspartei mit mehr als 90 Millionen Mitgliedern, reagiert die kommunistische Partei mit eiserner Hand die Volksrepublik China (VRC) und streitet sich mit den Vereinigten Staaten von Amerika um die Vorherrschaft weltweit. Wie ist es dazu gekommen?<\/strong><\/p>\n

Erreicht wurde die Machtergreifung 1949 durch einen langen und blutigen B\u00fcrgerkrieg. Unter der F\u00fchrung Mao Tse-Tungs hat die KPC China nach dem sowjetischen Modell transformiert und dann zu Beginn der 1960er Jahre eine utopische Politik des beschleunigten Aufholprozesses gegen\u00fcber den gro\u00dfen Industriem\u00e4chten eingeleitete. Die menschliche Bilanz ist katastrophal. Mit dem Beginn des Jahres 1987, unter F\u00fchrung von Deng Xiaoping, hat er ein wirtschaftlich-kapitalistisches Entwicklungsmodell erfunden, dass unter staatlicher Kontrolle hunderte Millionen Chinesen aus der Armut befreite und das Land in 4 Jahrzehnten an den zweiten Platz der Weltwirtschaft katapultierte. Das Ganze, ohne die F\u00fchrungsrolle der Partei aus den Augen zu verlieren.<\/p>\n

Pressenza blickt auf diese bewegte Geschichte zur\u00fcck, die das Angesicht des bev\u00f6lkerungsreichsten Staates der Welt ver\u00e4ndert hat. Wir haben Professor Alain Roux, Sinologe, Historiker, emeritierter Professor am Institut f\u00fcr orientalische Sprachen und Zivilisation und an der Universit\u00e4t von Paris VIII, befragt. Er ist Autor zweier Referenzbiografien in Franz\u00f6sisch: \u201eDer Affe und Tiger: Mao, ein Schicksal Chinas\u201c (Larousse, 2009) und \u201eChiang Kai-Chek: Der gro\u00dfe Rivale Maos\u201c (Payot, 2016).<\/p>\n

Im dritten Teil untersuchen wir, wie die Kommunistische Partei Chinas die kontrollierte wirtschaftliche \u00d6ffnung des Landes vorangebracht hat.<\/p>\n

Teil 1: 1921-1949: Die Eroberung der Macht<\/a>
\nTeil 2: 1949-1976: Die Volkrepublik China unter Mao<\/a>
\nTeil 3: 1976 \u2013 2012: Reform und Marktsozialismus
\nTeil 4: XiJinping oder der \u201echinesische Traum\u201c seit 2012<\/a><\/p>\n

8. Die gl\u00fccklichen Jahre: 1977-1988<\/strong><\/h3>\n

Pressenza: Wie hat die Partei die gro\u00dfe Wende hin zur Marktwirtschaft vollbracht?<\/strong><\/em><\/p>\n

Alain Roux: Die Reform wurde vorangebracht, indem das Ringen der inneren F\u00fchrungsriege mit den machtvollen Bewegungen vereinigt wurde, die sich au\u00dferhalb, in der Gesellschaft abspielten. Von diesen konnte man drei beobachten: 1. \u2013 die \u201eStille Revolution\u201c auf dem Land, die die Volkskommunen demontierte und die den Bauern ihr Land zur\u00fcckgab. 2. \u2013 die \u201eBewegung der Kl\u00e4ger\u201c bei der \u201eRechte\u201c und anderer Opfer der politischen Kampagnen Maos in gro\u00dfer Zahl nach Peking kommen, denen sich die \u201egebildete Jugend\u201c anschloss, die aus den D\u00f6rfern zur\u00fcckkehrte, in die sie \u00fcber ein Jahrzehnt verbannt worden war. 3. \u2013 Eine politische Kampagne mittels Wandzeitungen und Manifestationen in den Stra\u00dfen der Hauptstadt und mit der Forderung nach einer politischen Demokratie. Deng Xiaoping, der diese Bewegungen instrumentalisierte, um die neo-maoistische Str\u00f6mung unter Hua Guofeng auszugrenzen, brachte im Dezember 1978 seine Reform auf den Weg und gab gleichzeitig Garantien f\u00fcr die F\u00fchrer der Volksbefreiungsarmee, die nach einer dauerhaften R\u00fcckkehr zur Ordnung strebten.<\/p>\n

Auf dem Land stellte sich damit ein unmittelbarer Erfolg ein. Die Ernte von 1984 brachte einen historischen Rekord mit 407 Millionen Tonnen Getreide, also 390 Kilo pro Kopf. Diese Dynamik im l\u00e4ndlichen Bereich, in dem noch 85% der Bev\u00f6lkerung lebte, erbrachte ein Wachstum von mehr als 10%. Von nun an erfolgte die Produktion im Sinne des Marktes: 200 Millionen \u00fcberz\u00e4hliger Bauern gingen in die Stadt um an den \u00fcberall entstehenden Arbeitsstellen, den wachsenden Bedarf an Konsumg\u00fctern nachzukommen. Das Auskommen der festangestellten Arbeiter wurde von diesen Migranten bedroht, die prek\u00e4re Jobs zu sehr schlechten Arbeitsbedingungen akzeptierten. Eine starke Inflation, auf dem Land einhergehend mit dem klassischen Auseinanderklaffen zwischen Preisverfall der landwirtschaftlichen Produkte auf der einen und dem Wachsen der Produktionskosten auf der anderen Seite, setzte den Jahren der Euphorie ein Ende. Zur Beschreibung der Beziehung zwischen Staat und Markt verwendete Chen Yun ein Bild: Die Wirtschaft gleicht einem Vogel im K\u00e4fig. Sperrt man ihn ein, verk\u00fcmmert er und geht zu Grunde. \u00d6ffnet man den K\u00e4fig jedoch, fliegt er davon. Der Staat ist dieser K\u00e4fig und der Umgang mit ihm ist heikel.<\/p>\n

Die Kommunistische Partei war in verschiedene Str\u00f6mungen aufgespalten, die sie lahmlegten. Und das umso mehr, als die Mehrheit ihrer Mitglieder ihr erst nach der Umstrukturierung 1969 beigetreten war, nach ihrem Zerfall unter den Schl\u00e4gen der Roten Garden w\u00e4hrend der ersten Jahre der Kulturrevolution. Erst im Juni 1981 zieht ein Text Bilanz \u00fcber die Geschichte der Volksrepublik. Dabei \u00e4nderte sich insbesondere die Einsch\u00e4tzung, die 1945 der Rolle Maos zugeschrieben worden war: er war ein sehr gro\u00dfer F\u00fchrer, dessen Ideen die Partei weiter wie bis dahin h\u00e4tten leiten sollen. Doch leider hat er sich ab 1958 davon entfernt. Seit M\u00e4rz 1979 hatte Deng Xiaoping allerdings die Grenzen der beginnenden Entmaoisierung festgelegt. Unter Androhung von Verfolgung und Verhaftung waren zahlreiche \u201eSchl\u00fcsselprinzipien\u201c zu befolgen: Verteidigung des sozialistischen Wegs, Anerkennung der f\u00fchrenden Rolle der Partei und der \u201edemokratischen Volksdiktatur\u201c, Respektierung der Lehren des Marxismus-Leninismus und des \u201eGedankenguts Mao Zedongs\u201c.<\/p>\n

Von den Anh\u00e4ngern Deng Xiaopings wurde der Sozialismus als eine Entwicklung in zwei Etappen dargelegt. Denn, wie es Marx im Gegensatz zu Mao formuliert hat, k\u00f6nne er sich erst ab einem gewissen Wohlstand entwickeln. Dem Beispiel der Neuen \u00d6konomischen Politik folgend, die von Lenin nach dem Chaos des B\u00fcrgerkriegs in Russland von 1917-1921 implementiert worden war, war eine erste Etappe einfacher Anh\u00e4ufung von Kapital geboten. Diese Etappe wurde als die erste Etappe des Sozialismus gesehen: ein vorl\u00e4ufiger Kapitalismus unter Kontrolle der Kommunistischen Partei Chinas. Sobald ein ausreichendes Niveau erreicht worden war, begann die folgende Etappe \u2013 der Aufbau des wahren Sozialismus. Man sprach also von einem \u201eMarktsozialismus\u201c, einer Art politischen Oxymorons mit einer hybriden Art der Produktion \u2013 halb sozialistisch mit der Trinit\u00e4t sozialer Bedarf \/ staatliche Planwirtschaft \/ Kollektivismus und halb kapitalistisch mit der Trinit\u00e4t Angebot \/ freier Markt \/ Individualismus. Der notwendigerweise autorit\u00e4re Staat behielt die Kontrolle \u00fcber die Schwerindustrie, die Zentralbanken, die Eisenbahn und die wichtigsten Transportunternehmen. Dagegen wurden der Handel, die Dienstleistungen und die Konsumg\u00fcter produzierende Industrie komplett oder teilweise privatisiert. Die schwierige Aufgabe bestand darin, das Gleichgewicht dieser Produktionsarten angesichts deren innerer Widerspr\u00fcche zu erhalten.<\/p>\n

9. Die Ereignisse am Tian’anmen-Platz und die Weiterf\u00fchrung der Reform: 1989-1997<\/strong><\/h3>\n

Welche Folgen hatten die Ereignisse am Tian’anmen-Platz auf die Weiterentwicklung dieser Politik? <\/em><\/strong><\/p>\n

Am 15. April 1989 starb Hu Yaobang. Er war Generalsekret\u00e4r der KPC w\u00e4hrend der gl\u00fccklichen Jahre der Reform und wurde abgesetzt, als die ersten sozialen Spannungen aufkamen. Sein Tod war Anlass des Zusammentreffens von vier Faktoren, die eine schwere politische Krise ausl\u00f6sten: Erstens die Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Reform, zweitens die Ablehnung einer politische Erneuerung, die sich in der Absetzung von Hu Yaobang zeigte, der zum Symbol der Demokratisierung des Regimes geworden war, drittens ein zweifach symbolisches Datum, n\u00e4mlich zum einen der Jahrestag der Bewegung des 4. Mai 1919, die f\u00fcr Demokratie und Wissenschaft einstand und zum anderen der 200. Jahrestag der Franz\u00f6sischen Revolution, der in den Studententreffs der Hauptstadt gefeiert wurde und viertens schlie\u00dflich die in der UdSSR stattfindenden Reformen unter der Leitung von Gorbatschow, dem die Studenten am 15. April einen enthusiastischen Empfang bereiteten, als er zur Besiegelung der Wiederaufnahme der chinesisch-sowjetischen Beziehungen nach Peking gekommen war. Die Studenten beschlossen, das feierliche Begr\u00e4bnis von Hu Yaobang in eine Manifestation f\u00fcr die Demokratie zu verwandeln. Das geschah durch die friedliche Besetzung des Tian’anmen-Platz sowie durch einen Hungerstreik. Deng Xiaoping und die Mehrheit der F\u00fchrungsriege sahen in dieser Bewegung eine Verletzung des internen Gleichgewichts des Marktsozialismus, bei dem die urspr\u00fcngliche Phase des Sozialismus sich gerade in ein Stadium der Neubegr\u00fcndung des Kapitalismus verwandelte. Das war der Grund f\u00fcr die blutige Niederschlagung der Manifestationen vom 4. und 5. Juni 1989 durch die Panzer der Volksbefreiungsarmee. Es gab keinerlei Widerstand \u2013 die Bauern hatten sich nicht geregt und die eingeschr\u00e4nkte Mobilisierung der Arbeiterschaft war nur eine Randerscheinung, denn in den Betrieben wurde diese Reform, die nach dem Wunsch der Studenten in eine politische Reform m\u00fcnden sollte, als eine Bedrohung wahrgenommen, die sich gegen ihre \u201eEiserne Reissch\u00fcssel\u201c, also eine Besch\u00e4ftigungsgarantie auf Lebenszeit richtete.<\/p>\n

Deng Xiaoping gab jedoch nicht den konservativen F\u00fchrern der Partei nach, die nach einer Wiederherstellung der maoistischen Orthodoxie strebten. Die Gesellschaft hatte schon begonnen, sich zu wandeln und die Dynamik der Reform war unumkehrbar. Die \u00d6ffnung hin zur Welt, die offiziellen Beziehungen mit den USA, Japan und den gro\u00dfen Staaten Europas er\u00f6ffneten Perspektiven f\u00fcr direkte Investitionen im Ausland, die sich auszuzahlen begannen. Sonderwirtschaftszonen, die um die Freih\u00e4fen wie Shenzhen in der N\u00e4he von Hongkong entstanden, empfingen bereits ausl\u00e4ndische kapitalistische Unternehmen auf chinesischem Boden. Im Januar und Februar 1992 unternahm Deng Xiaoping eine Reise in den S\u00fcden, wo er Grundsatzreden zum Neustart der Reform hielt. Dabei versprach er Shanghai eine glorreiche Zukunft. Die Marktwirtschaft sozialistischer Pr\u00e4gung war auf den Weg gebracht. Das erleichterte auch 1997 die Wiederangliederung Hongkongs an die Volksrepublik China \u2013 das Jahr, in dem Deng Xiaoping starb.<\/p>\n

10. Der H\u00f6henflug Chinas: 1998-2012 <\/strong><\/h3>\n

Hatte der wirtschaftliche H\u00f6henflug des Landes einen Einfluss auf die KPC?<\/em><\/strong><\/p>\n

Es ist die Phase, in der China einen spektakul\u00e4ren wirtschaftlichen Aufschwung mit einer durchschnittlichen Rate des industriellen Wachstums von 9% in den Jahren 1978 bis 2005 erlebte. Der Beitritt Chinas in die Welthandelsorganisation im Dezember 2001 erm\u00f6glichte dem Land, seinen Anteil am Welthandel auf 8% im Jahr 2004 zu erh\u00f6hen. China war die Werkbank der Welt geworden und hinter den USA und Deutschland die drittst\u00e4rkste Industriemacht und 2010 sogar die zweitst\u00e4rkste. 400 Millionen Chinesen lie\u00dfen das Elend der Jahre zwischen Maos Tod und 2005 hinter sich. 1976 waren noch drei Viertel der Arbeiter in den St\u00e4dten in staatlichen Unternehmen besch\u00e4ftigt. 2004 waren es nur noch ein Viertel. Von den 80 Millionen Arbeitern in diesen Unternehmen zur Zeit von Maos Tod waren drei\u00dfig Jahre sp\u00e4ter nur noch 32 Millionen \u00fcbrig. Es gab viele Millionen Arbeitslose. China z\u00e4hlte mittlerweile 239 Millionen Arbeiter und Angestellte, von denen die H\u00e4lfte Mingong waren, also Wanderarbeiter aus den l\u00e4ndlichen Gebieten, die ihre D\u00f6rfer verlassen hatten und doch ihren prek\u00e4ren Status nicht \u00fcberwinden konnten und nicht in den Genuss der Vorz\u00fcge kamen, die den st\u00e4dtischen Arbeitern zu teil wurden. Man wurde Zeuge einer raschen Entwicklung einer neuen Klasse von Arbeitern ohne soziale Absicherung und mit sehr schlechter Bezahlung. Dieser z\u00fcgellose Kapitalismus war die Grundlage des chinesischen Wirtschaftswunders. Man konnte in diesem China am Ausgang des 20. Jahrhunderts Parallelen zu den Anf\u00e4ngen des Kapitalismus in Westeuropa am Anfang des 19. Jahrhunderts erkennen. Die st\u00e4dtische Bev\u00f6lkerung z\u00e4hlte mittlerweile 600 Millionen Menschen \u2013 eine Mittelklasse, angestellt im Dienstleistungssektor und im \u00f6ffentlichen Dienst. 250 Millionen davon waren nun die stabilste St\u00fctze des Regimes. Die Unternehmer (giyejia) in verschiedenen Funktionen waren tats\u00e4chlich Kapitalisten, auch wenn sie oft Verbindungen zum \u00f6ffentlichen Sektor aufrecht erhielten. Auch wenn China 2004 noch ein armes Land mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 4900 Dollar pro Kopf verglichen mit 23 558 in Taiwan und 36 520 in den USA war, entstand doch eine Oberschicht von 20 Millionen Menschen, die \u00fcber ein Einkommen verf\u00fcgten, das mit dem der westeurop\u00e4ischen Mittelklasse vergleichbar war. Zehn der 691 Dollar-Milliard\u00e4re, die es 2005 auf der Welt gab, waren Chinesen. Die soziale Ungleichheit war himmelschreiend: 10% der reichsten Chinesen verf\u00fcgten \u00fcber ein Einkommen, das 11,8 mal h\u00f6her als das der 10% der \u00c4rmsten des Landes war. Die 8,6% der reichsten Chinesen besa\u00dfen 60,4% des Finanzkapitals und die 10% der \u00c4rmsten gerade einmal 1,4% des gesamten Reichtums. Deng Xiaoping hatte die reichsten Chinesen zu \u201ePionieren des Sozialismus\u201c gemacht, denn sie waren \u201evor den anderen reich geworden\u201c. Erwiesenerma\u00dfen hatte sich der erwartete Fluss von der Spitze der sozialen Pyramide hin zu ihrer Basis nicht eingestellt.<\/p>\n

W\u00e4hrend der dramatischen Tage im Juni 1989 war Jiang Zemin zum Generalsekret\u00e4r der KPC ernannt worden. Seit 2001 und im Nachgang des 16. Parteitags der KPC, hatte er seine Theorie der Drei Vertretungen durchgesetzt: Die KPC vertrat nun nicht l\u00e4nger das Proletariat, sondern die \u201efortschrittlichen Kr\u00e4fte der Produktion sowie der chinesischen Kultur und die fundamentalen Interessen des Volkes\u201c. Von nun an wurde die KPC die Partei der \u201eProduzenten\u201c. Sie akzeptierte in ihren Reihen einige der ersten Milliard\u00e4re des Landes, darunter den Chef der Haushaltger\u00e4tegruppe Haier, einem multinationalen Konzern, dessen Ums\u00e4tze 2001 bei 7 Milliarden Euro lagen. Dieser Milliard\u00e4r wurde sogar ins Zentralkomitee der Partei gew\u00e4hlt! 2005 sch\u00e4tzte der neue Generalsekret\u00e4r Hu Jintao in einer Rede ein, dass man sich dem gehobenen Stadium der ersten Phase des Sozialismus n\u00e4here, die durch soziale Harmonie und die wissenschaftliche Weiterentwicklung der Produktion gekennzeichnet ist. Diese leninistische Partei war zu einer beeindruckenden Anpassung an die gesellschaftlichen Transformationen in der Lage und konnte doch gleichzeitig ihr Machtmonopol erhalten. Wehe denjenigen, die vorschlugen, etwas Ballast abzuwerfen: als der Intellektuelle und Teilnehmer an den Manifestationen auf dem Tian\u2019anmen-Platz Liu Xiaobo eine Charta 08 im Sinne einer westlichen liberalen Demokratie ver\u00f6ffentlichte und dabei auf die Charta 77 von Vaclav Havel verwies, wurde er im Dezember zu 11 Jahren Gef\u00e4ngnis wegen \u201eUmsturzbestrebungen gegen die Staatsmacht\u201c verurteilt. Damit lehnte die Partei ab, dass sich eine Verbindung zwischen der Gesellschaft, in der die sozialen Konflikte zunahmen und der politischen Welt entwickelte. Da die Partei viel Vertrauen bei der Landbev\u00f6lkerung verloren hatte, wurden seit Ende des letzten Jahrhunderts in den meisten D\u00f6rfern Gemeinderatswahlen mit einer Vielfalt an Kandidaten abgehalten und damit gleichzeitig die Kader an der Parteibasis erneuert. Das war zum Beispiel der Fall w\u00e4hrend der Krise von 2009-2010 in der Gemeinde Wukan in der Provinz Canton: Der F\u00fchrer der Opposition gegen einen korrupten B\u00fcrgermeister, der Entsch\u00e4digungsgelder f\u00fcr Bauern veruntreut hatte, die ihr Land an einen die umweltsch\u00e4digenden Industriellen abtreten mussten, wurde mit gro\u00dfer Mehrheit gew\u00e4hlt. Er war Mitglied der Partei \u2013 und so wurde die auf Grund des Fehlverhaltens einer ihrer Kader verlorene Legitimit\u00e4t wieder hergestellt. Das gleiche geschah 2010 im Rahmen der Streiks in den Honda-Werken am Fluss Perles: Wang Yang, Provinzsekret\u00e4r der Partei, nahm an den Verhandlungen der von den Streikenden in einer Generalversammlung gew\u00e4hlten Arbeitervertreter teil, um die Abwesenheit der offiziellen Gewerkschaftsvertretung zu ersetzen und forderte sie dann ausdr\u00fccklich auf, ihm zu folgen \u2013 und nachzugeben. Ohne Anerkennung der Vertreter der Zivilgesellschaft als solche gelang es der Partei, mit ihnen Kontakt aufzunehmen. Mit Blick darauf sprach ein amerikanischer Forscher augenzwinkernd von einer Partei, die einen darwinistischen Leninismus praktiziert.<\/p>\n

Die zur\u00fcckgekehrte Autorit\u00e4t der KPC wurde noch verst\u00e4rkt, als sie sich 1997 zur gro\u00dfen Zufriedenheit der Gesch\u00e4ftswelt in Hong Kong der asiatischen Finanzkrise entgegenstellen konnte. Gleiches galt f\u00fcr den Umgang mit der 2008 in den USA ausgel\u00f6sten Subprime-Krise im Zuge der geplatzten Immobilienblase. Dadurch wurden auf dem Kontinent taiwanesische Investoren angelockt, die dort dann mit geringem Risiko investieren konnten. In beiden F\u00e4llen retteten die nationalen chinesischen Zentralbanken die Unternehmen des Landes, die in Schwierigkeiten steckten. Die chinesischen Kapitalisten, die der s\u00e4kularen Tradition der Gesch\u00e4fts- und Industriewelt treu ergeben waren, akzeptierten ihre Unterwerfung unter einen Staat, der ihnen soziale Ordnung und Sicherheit garantieren konnte. Die dominierende chinesische Wirtschaft war kapitalistisch, doch die chinesischen Kapitalisten griffen nicht nach der Macht. China hatte per se einen Kapitalismus, der nicht danach strebte, Kapitalismus an sich zu sein. Marx hatte sich vor Konfuzius verneigt, der die soziale Harmonie der Gleichheit vorzog. Doch was war mit dem Sozialismus geschehen?<\/p>\n

Die \u00dcbersetzung aus dem Franz\u00f6sischen wurde von Silvia Sander vom ehrenamtlichen Pressenza-\u00dcbersetzungsteam erstellt.\u00a0Wir suchen Freiwillige!<\/a><\/strong><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Vor 100 Jahren, am 23. Juli 1921, trafen sich in einem kleinen Haus in Shanghai heimlich 13 M\u00e4nner zum ersten Kongress einer neuen Organisation, 57 Mitglieder stark, die kommunistische Partei Chinas. 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