Parteien wie Volt, \u00d6DP und Piratenpartei verschmelzen in der \u00f6ffentlichen Berichterstattung oft im Balken \u201cSonstige\u201d. Dahinter stecken allerdings alleinstehende Parteiprogramme mit teils sehr unterschiedlichen Zukunftsvisionen. Ihre Gemeinsamkeit: Sie werden in der \u00d6ffentlichkeit auf ihre Gr\u00f6\u00dfe reduziert. Die Stimmen w\u00fcrden \u201cverfallen\u201d, effektivem Klimaschutz im Weg stehen und sogar \u201cschaden\u201d – das verbreitete erst vor wenigen Tagen der Vorstand der Organisation Campact (Newsletter vom 10.09.2021). Im \u00f6ffentlichen Diskurs wird dieses Stimmungsbild nicht gro\u00df hinterfragt: Kleine und junge Parteien spielen im medialen Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle.<\/p>\n
Jetzt meldet sich \u201cder graue Balken\u201d zu Wort: \u00d6DP, Volt und Piratenpartei richten sich explizit gegen das M\u00e4rchen der verschenkten Stimme. Christian Rechholz, der \u00d6DP-Bundesvorsitzende stellt klar: \u201eDie etablierten Parteien wollen die W\u00e4hler davon abhalten, ihre Stimme wirksam f\u00fcr Ver\u00e4nderungen einzusetzen. Ver\u00e4nderung ist aber nicht nur m\u00f6glich, sondern dringend n\u00f6tig. Die Zusammensetzung des Bundestages ist nicht in Stein gemei\u00dfelt, wie suggeriert wird. Sonst s\u00e4\u00dfen dort auch noch Bayernpartei oder das Zentrum wie 1949. Einige kamen hinzu, andere flogen hinaus, Linke, Gr\u00fcne und FDP geh\u00f6rten dem Bundestag nicht immer an. Und zum Gl\u00fcck auch nicht die AfD. Auf taktisches W\u00e4hlen kann sich niemand verlassen, gerade heute, wenn Dreier-B\u00fcndnisse wahrscheinlich werden. Die letzten Woche haben massive Ver\u00e4nderungen bei den Umfragen f\u00fcr die Bundestagsparteien gezeigt. Hinzu kommen auch noch die vielen Unentschlossenen. Kurz: es ist viel Spielraum f\u00fcr Verschiebungen bei der Wahl. W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler entscheiden jeweils neu, welche Partei in den Bundestag kommt oder auch nicht mehr. Die Vielfalt an Parteien zeigt auch, die Etablierten repr\u00e4sentieren die Interessen vieler Menschen nicht mehr. Wir brauchen frischen Wind im Bundestag f\u00fcr eine neue Politik. Die \u00d6DP hat in den Kommunen, im Europaparlament und in ihren zahlreichen Volksbegehren wie \u00b4Rettet die Bienen\u00b4 und den \u00b4Nichtraucherschutz\u00b4 unter Beweis gestellt, wie gut sie arbeitet.“<\/p>\n
Bei Umfragen liegt der Anteil der \u201eSonstigen\u201c bei bis zu 10%, ein Novum in der deutschen Politik. Es zeigt, dass sich immer mehr Menschen einen Politikwechsel w\u00fcnschen. Diese Tatsache zu ignorieren, spricht gegen jedes Demokratie-verst\u00e4ndnis. Noch nie hat sich taktisches W\u00e4hlen so wenig gelohnt wie bei dieser Wahl, insbesondere, wenn Dreier-B\u00fcndnisse immer wahrscheinlicher werden. Die vielf\u00e4ltige Parteienlandschaft in Deutschland bieten den W\u00e4hlerinnen einen Ausweg aus dem politischen Stillstand. Auf die bundesweite Wechselstimmung k\u00f6nnen nur Parteien reagieren, die eine andere Politik durchsetzen. Der W\u00e4hlerwille z\u00e4hlt \u2013 und nicht der Machterhalt. \u201cWer immer das kleinere \u00dcbel w\u00e4hlt, w\u00e4hlt immer noch ein \u00dcbel!\u201c, so Christian Rechholz.<\/p>\n
Au\u00dferdem: Wer heute im Bundestag sitzt, kann morgen wieder raus sein. Mit dieser Dynamik hatten zum Beispiel die Linke und die FDP in der Vergangenheit schon zu k\u00e4mpfen. Auf taktisches W\u00e4hlen kann sich niemand verlassen! Bei jeder Wahl entscheiden die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler aufs Neue, welche Partei in den Bundestag kommt. Damit ist klar, dass ein Wandel nur von au\u00dfen kommen kann. Es braucht eine neue Kraft im Bundestag, um die Zukunft zu gestalten, es braucht Platz f\u00fcr neue Visionen in der Politik.<\/p>\n