Die Betreiber der Dakota Access Pipeline (DAPL) m\u00fcssen den Betrieb einstellen, w\u00e4hrend die Regierung eine umfassende Analyse des Risikos durchf\u00fchrt, das die DAPL f\u00fcr den Standing Rock Sioux-Stamm darstellt, entschied ein Bundesrichter vergangene Woche in den USA. Das Gerichtsurteil brachte dem Stamm, der seit 2016 in einem hochkar\u00e4tigen Kampf gegen die Dakota Access Pipeline engagiert ist, einen hart erk\u00e4mpften Sieg.<\/p>\n
Das Urteil, das die Schlie\u00dfung der DAPL anordnet, markiert das letzte Wort einer Entscheidung desselben Richters vom 25. M\u00e4rz. In diesem Urteil wurde festgestellt, dass das U.S. Army Corps of Engineers gegen den National Environmental Policy Act (NEPA) versto\u00dfen und die verheerenden Folgen einer m\u00f6glichen \u00d6lpest besch\u00f6nigt hatte, als es seine Entscheidung von 2016 zur Genehmigung der Pipeline best\u00e4tigte. Das Gericht wies das Korps an, die Risiken der Pipeline erneut zu pr\u00fcfen und eine vollst\u00e4ndige Umweltvertr\u00e4glichkeits-Erkl\u00e4rung zu erstellen, lie\u00df jedoch die Frage offen, ob der Pipelinebetrieb als Rechtsmittel bis zu einer weiteren Unterrichtung eingestellt werde. Nach einer sorgf\u00e4ltigen Analyse der Schwere der Rechtsverletzungen der Regierung und der m\u00f6glichen Auswirkungen auf den Stamm und Dritte kam das Gericht in seiner Entscheidung vom 6. Juli 2020 zu dem Schluss, dass die Pipeline stillgelegt werden m\u00fcsse.<\/p>\n
Die Abschaltung bleibt bis zum Abschluss einer vollst\u00e4ndigen Umweltpr\u00fcfung, die normalerweise mehrere Jahre dauert, und bis zur Erteilung neuer Genehmigungen in Kraft. Es k\u00f6nnte demnach einer neu gew\u00e4hlten Regierung obliegen, endg\u00fcltige Genehmigungsentscheidungen zu treffen.<\/p>\n
„Heute ist ein historischer Tag f\u00fcr den Stamm der Standing Rock Sioux und die vielen Menschen, die uns im Kampf gegen die Pipeline unterst\u00fctzt haben“, sagte der Vorsitzende Mike Faith vom Stamm der Standing Rock Sioux. „Diese Pipeline h\u00e4tte hier niemals gebaut werden d\u00fcrfen. Das haben wir ihnen von Anfang an gesagt“.<\/p>\n
„Es hat vier lange Jahre gedauert, aber heute ist in Standing Rock der Gerechtigkeit Gen\u00fcge getan worden“, sagte der Earthjustice-Anwalt Jan Hasselman, der den Stamm vertritt. „Wenn die Ereignisse des Jahres 2020 uns etwas gelehrt haben, dann, dass Gesundheit und soziale Gerechtigkeit in jedem Entscheidungsprozess fr\u00fchzeitig Priorit\u00e4t haben m\u00fcssen, wenn wir sp\u00e4ter eine Krise vermeiden wollen“.<\/p>\n
Jan Hasselman schrieb sp\u00e4ter auf Twitter, dass der Eigent\u00fcmer der Pipeline, Energy Transfer, bereits Berufung eingelegt habe, um den Beschluss des Gerichtshofs aufzuheben.<\/p>\n