{"id":1149132,"date":"2020-06-30T19:37:34","date_gmt":"2020-06-30T18:37:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=1149132"},"modified":"2023-07-13T10:43:16","modified_gmt":"2023-07-13T09:43:16","slug":"smart-meter-rollout-nur-noch-die-gruenen-koennen-ihn-stoppen-aber-wollen-die-das","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2020\/06\/smart-meter-rollout-nur-noch-die-gruenen-koennen-ihn-stoppen-aber-wollen-die-das\/","title":{"rendered":"Smart-Meter-Rollout: Nur noch die Gr\u00fcnen k\u00f6nnen ihn stoppen, aber wollen die das?"},"content":{"rendered":"<p>Am 18. Juni wurde das neue Geb\u00e4udeenergiegesetz (GEG) im Bundestag beschlossen. Dabei geht es neben vielen anderen Punkten auch um eine Zwangsinstallation von intelligenten Z\u00e4hlern und Rauchmeldern \u2013 so genannten Smart-Metern \u2013 in allen Geb\u00e4uden, was im Bezug auf Grundrechte und Datenschutz h\u00f6chst bedenklich ist. N\u00e4heres berichteten wir zuvor in einem <a href=\"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2020\/06\/gebaeudeenergie-gesetz-und-smart-meter-funkbelastung-und-lauschangriff-durch-die-hintertuer\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Artikel<\/a> vom 17.06.2020.<\/p>\n<p>Noch bedenklicher ist jedoch, dass dar\u00fcber in den gro\u00dfen Medien kein Wort verloren wurde. Es findet gerade eine so noch nie dagewesene und nur noch schwer umkehrbare Einschr\u00e4nkung der Grundrechte auf Unverletzlichkeit der Wohnung, informationelle Selbstbestimmung und k\u00f6rperliche Unversehrtheit statt. Und niemand spricht dar\u00fcber.<\/p>\n<p>Wir haben uns deshalb an Klaus Schuhmacher von der Initiative Weisse Zone Rh\u00f6n e.V. gewandt, um den aktuellen Stand der Dinge zu erfahren. Er l\u00e4sst uns wissen:<\/p>\n<blockquote><p>\u201eVom Bundestag ist das GEG-Gesetz beschlossen worden. Am 3. Juli muss das im Bundestag \u201edurchgewunkene&#8220; GEG-Gesetz noch den Bundesrat passieren. Dort h\u00e4tten Die GR\u00dcNEN, durch ihre Beteiligung an diversen Landesregierungen, die M\u00f6glichkeit, dieses Gesetz noch zu Fall zu bringen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Auf der Webseite des Bundesrates steht das Thema f\u00fcr die <a href=\"https:\/\/www.bundesrat.de\/DE\/plenum\/bundesrat-kompakt\/20\/992\/24.html?nn=14183366#top-24\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Sitzung am 3. Juli<\/a> als Antrag des Landes Baden-W\u00fcrttemberg unter dem wohlklingenden Begriff \u201eDigitalisierung der Energiewende &#8211; Rasche Umsetzung der Strombinnenmarktrichtlinie\u201c auf der Agenda. Dort steht:<\/p>\n<p><em>\u201eBaden-W\u00fcrttemberg setzt sich daf\u00fcr ein, dass die Nutzung von intelligenten Messsystemen, sogenannten Smart Meter, ausgebaut wird. Die Ausrichtung der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien brauche eine optimale Steuerung \u00fcber digitale Verbrauchsz\u00e4hleinrichtungen, hei\u00dft es in dem Entschlie\u00dfungsantrag des Landes, \u00fcber den der Bundesrat am 3. Juli 2020 abstimmt.\u201c<\/em><\/p>\n<p>Klickt man auf \u201eAusschussempfehlung\u201c, erf\u00e4hrt man:<\/p>\n<p><em>\u201eDen Vorschlag, den Einbau von Smart Meter f\u00fcr die Kunden zu finanzieren &#8211; sei es aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative oder des Energie- und Klimafonds der Bundesregierung &#8211; lehnt der Ausschuss ab. Bereits jetzt gebe es eine Preisobergrenze f\u00fcr diese Systeme. Weitere Ausnahmen von der Einbaupflicht seien auch nicht zielf\u00fchrend, schlie\u00dflich habe man hierzu lange und m\u00fchsam mit den Verbraucherverb\u00e4nden gerungen.\u201c<\/em><\/p>\n<p>Aha. Wir bekommen also zwangsweise per Gesetz Smart-Meter aufgedr\u00e4ngt, die 24 Stunden am Tag Elektrosmog erzeugen, die auch alle m\u00f6glichen andere Daten erfassen k\u00f6nnen, wie z.B. Bewegungen und welche TV-Sender gesehen werden, und die unsere Grundrechte einschr\u00e4nken und wir sollen gef\u00e4lligst auch noch selber daf\u00fcr zahlen.<\/p>\n<p>Interessant dabei ist der Hinweis auf Baden-W\u00fcrttemberg. Recherchiert man ein wenig im Netz, kommen tats\u00e4chlich Meldungen dazu. In den <a href=\"https:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.intelligente-stromzaehler-verbraucherminister-dringt-auf-intelligente-stromzaehler.dfa86608-cd85-4e4c-b404-7b7d8e88b608.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Stuttgarter Nachrichten<\/a> zum Beispiel hei\u00dft es: \u201eVerbraucherminister will Einbau intelligenter Stromz\u00e4hler beschleunigen\u201c. Und auf der Seite Stadt +Werk der K21 media AG, einem auf politisch-technische Print- und Online-Publikationen im Public Sector spezialisiertem Verlag, wie es so sch\u00f6n in der Selbstbeschreibung hei\u00dft, steht: \u201eSmart Meter Roll-out: L\u00e4ndle hat die Nase vorn\u201c. In dieser <a href=\"https:\/\/www.stadt-und-werk.de\/meldung_33275_L\u00e4ndle+hat+die+Nase+vorn.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Meldung<\/a> erfahren wir:<\/p>\n<p><em>\u201eAm 31. Januar 2020 hat das Bundesamt f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) die lange erwartete \u201eMarkterkl\u00e4rung\u201c abgegeben. Damit l\u00e4uft die gesetzliche Frist zur Umstellung gr\u00f6\u00dferer Verbraucher und dezentraler Einspeiser auf intelligente Messsysteme (iMSys), auch Smart Meter Roll-out genannt. In Baden-W\u00fcrttemberg ergibt sich daraus allein f\u00fcr Netze BW die Verpflichtung, bis 2032 \u00fcber eine halbe Million Stromz\u00e4hler umzustellen. Mehrere hundert solcher Smart Meter hat die EnBW-Tochter bereits auf freiwilliger Basis in Liegenschaften von 113 Kommunen installiert (&#8230;)\u201c<\/em><\/p>\n<p>Es ergibt sich hier also ein Riesengesch\u00e4ft f\u00fcr den Energieriesen EnBW aus Baden-W\u00fcrttemberg, das ja bekanntlich von den GR\u00dcNEN regiert wird. Kein Wunder also, dass das Land, den Roll-out pushen m\u00f6chte.<\/p>\n<p>In diesem Hinblick schwindet die Hoffnung, dass sich am 3 Juli noch irgendetwas \u00e4ndern k\u00f6nnte. Die Smart-Meter kommen, ob wir es wollen oder nicht. Aber was man nicht wei\u00df, kann man eben auch nicht nicht wollen. Bis es zu sp\u00e4t ist. Aber bezahlen sollen wir trotzdem daf\u00fcr. So l\u00e4uft das bei uns in der Republik. Und die GR\u00dcNEN haben einmal mehr bewiesen, dass f\u00fcr sie nur das \u201egr\u00fcn\u201c ist, was auch Geld macht.<\/p>\n<p>Die Funkbelastung, die ohnehin bereits durch W-LAN Netzwerke, Hotspots, Mobilfunkger\u00e4te, Bluetooth usw. besteht, wird also in Zukunft durch die Smart-Meter noch weiter steigen. Es liegt in der Natur der Sache, dass zu dieser neuen Technologie der Smart-Meter-Ger\u00e4te, die es ja so lange noch nicht gibt, keine Langzeitstudien zu gesundheitlichen Sch\u00e4den durch die andauernde Strahlung vorliegen k\u00f6nnen. Ob also Menschen durch Non-Stop-Bestrahlung \u00fcber Jahrzehnte hin weg Krebs oder andere Krankheiten entwickeln, ist noch \u00fcberhaupt nicht abzusehen.<\/p>\n<p>An diesem Punkt bleibt uns nur noch, schon einmal vorsorglich die Adresse zu nennen, an die sich alle wenden k\u00f6nnen, die nach dem Einbau solcher Smart-Meter gesundheitliche Probleme bekommen sollten. Der Verein Verein f\u00fcr Elektrosensible und Mobilfunkgesch\u00e4digte e.V. sammelt <a href=\"https:\/\/www.elektrosensibel-muenchen.de\/erfahrungsberichte-alt.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Erfahrungsberichte<\/a> von Menschen mit krankmachender Technik und setzt sich f\u00fcr ihre Rechte ein. Ein Zulauf ist in den n\u00e4chsten Jahren zu bef\u00fcrchten.<\/p>\n<p>Wer ein Fenster in die Zukunft will, schaut \u00fcber den Ozean nach Amerika. Dort sind Smart-Meter schon sein einiger Zeit Pficht. Ein informativer <a href=\"https:\/\/www.worldtimes-online.com\/imfocus\/396-intelligente-stromz\u00e4hler-segen-oder-fluch.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Artikel<\/a> auf Worldtimes Onlinemagazin fasst die Lage dort unter anderem wie folgt zusammen:<\/p>\n<blockquote><p>&#8222;Landesweit wurden in den USA schon \u00fcber 65 Millionen Smart Meter installiert. Genau so schnell wie sich das Smart Meter Netz ausweitet, w\u00e4chst auch die Anti-Smart Meter-Bewegung in den USA. Der Filmemacher Josh del Sol dokumentiert in seinem Dokumentarfilm \u201eTake Back Your Power\u201c die Aktionen der Aktivisten, interviewt Experten und versucht vergebens Stellungnahmen der Energieversorger zu bekommen. Der Regisseur spricht von Aktivistengruppen in mehr als 40 Staaten in Nordamerika mit insgesamt \u00fcber einer Millionen Beteiligten. Einige Regionen sind besonders aktiv. \u201eZum Beispiel British Columbia, wo von 1,8 Millionen Haushalten 200.000 den Smart-Meter-Einbau verweigert haben\u201c, erkl\u00e4rt der Filmemacher. Der ehemalige Webentwickler fragte sich: \u201eWarum wird dieses Thema nirgends diskutiert?\u201c und begann gemeinsam mit einem Kameramann Interviews zu f\u00fchren.&#8220;<\/p><\/blockquote>\n<p>Den 5-fach preisgekr\u00f6nten Dokumentarfilm kann man inzwischen auch online sehen, weitere Infos gibt es auf <a href=\"https:\/\/www.takebackyourpower.net\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">www.takebackyourpower.net<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 18. Juni wurde das neue Geb\u00e4udeenergiegesetz (GEG) im Bundestag beschlossen. 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