{"id":1075212,"date":"2020-04-03T15:37:16","date_gmt":"2020-04-03T14:37:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.pressenza.com\/?p=1075212"},"modified":"2020-04-03T15:41:13","modified_gmt":"2020-04-03T14:41:13","slug":"ruestungsmilliarden-ins-heruntergewirtschaftete-gesundheitssystem-umleiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2020\/04\/ruestungsmilliarden-ins-heruntergewirtschaftete-gesundheitssystem-umleiten\/","title":{"rendered":"R\u00fcstungsmilliarden ins heruntergewirtschaftete Gesundheitssystem umleiten"},"content":{"rendered":"

Erkl\u00e4rung von der online Aktionskonferenz: „Wir machen weiter \u2013 Nein zu Krieg und Kriegsman\u00f6vern!“ vom 23. M\u00e4rz 2020
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Leider waren es nicht unsere Proteste, die Defender 2020 gestoppt haben, sondern das Coronavirus.<\/p>\n

Trotzdem haben wir mit diesen Protesten erstmals eine bundesweite \u00d6ffentlichkeit gegen ein Milit\u00e4rman\u00f6ver geschaffen. Die ersten Aktionen waren kreativ, bunt, vielf\u00e4ltig \u2013 wenn sie auch gr\u00f6\u00dfer h\u00e4tten sein k\u00f6nnen. Neue Friedensinitiativen wurden gegr\u00fcndet, alte reaktiviert, viele neue Aktive kamen zusammen-besonders im Osten.<\/p>\n

Die getroffenen Vorbereitungen waren die gr\u00f6\u00dfte Aktionsplanung der Friedensbewegung seit 2003. Das sollte uns f\u00fcr die Zukunft optimistisch stimmen.<\/p>\n

Die Verbreitung des Corona-Virus in Europa zwang die Verantwortlichen von US-Army, NATO und Bundeswehr zur Aussetzung bzw. zur Absage des Gro\u00dfman\u00f6vers. Genaue Informationen zur weiteren Abwicklung sind schwer erh\u00e4ltlich. Ungeachtet der in diesem Punkt erfreulichen aktuellen Entwicklung ist Widerstand gegen die zunehmende Militarisierung unbedingt notwendig.<\/p>\n

Defender ist als j\u00e4hrliches Man\u00f6ver geplant, wobei der Schwerpunkt zwischen Europa mit Zielrichtung Russland und dem Pazifik mit Zielrichtung China wechseln soll. Auch au\u00dferhalb von Defender werden z.B. mit den Truppenrotationen im Rahmen von Atlantic Resolve Verlegungen in die baltischen Staaten in Gr\u00f6\u00dfenordnungen geprobt, die teilweise neugeschaffene Infrastruktur und das Funktionieren der zivil-milit\u00e4rischen Zusammenarbeit getestet. Dagegen braucht es kontinuierliche Proteste.<\/p>\n

2021 j\u00e4hrt sich der 80. Jahrestag des \u00dcberfalls auf die Sowjetunion. Die Konsequenz dieses \u00dcberfalls und des Sieges \u00fcber den Faschismus kann nur in kooperativen Beziehungen und Freundschaft mit Russland liegen. Eine Politik der gemeinsamen Sicherheit ist die Alternative zu Kriegsman\u00f6vern und Konfrontation der NATO. Die NATO als aggressives Milit\u00e4rb\u00fcndnis muss aufgel\u00f6st werden.<\/p>\n

Bei den zu erwartenden Kosten zur Behebung der Folgen der Corona- Krise ist die beim Widerstand gegen Defender geschaffene gesellschaftliche Breite aus neuen und alten Aktiven, Klimabewegung, Kirchen, Gewerkschaften und Teilen der Parteien erforderlich, um die Politik europaweit unter Druck zu setzen, das NATO-Ziel von 2% des BIP f\u00fcr den Milit\u00e4rhaushalt zu kippen. Die R\u00fcstungsmilliarden werden dringend f\u00fcr das heruntergewirtschaftete Gesundheitssystem, die Folgen der Klimakatastrophe und f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge ben\u00f6tigt. Die Gelegenheit ist g\u00fcnstig, \u00f6ffentlich Druck auf Neoliberale und R\u00fcstungslobbyisten zu machen und von der Politik im Wahljahr 2021 konkrete Schritte in Richtung \u201eAbr\u00fcsten statt Aufr\u00fcsten\u201c zu fordern. Es geht gerade angesichts der Rezession noch st\u00e4rker um die Grundfrage: Kanonen und Panzer oder Bildung, Soziales und Gesundheit! Beides zugleich gibt es nicht!<\/p>\n

Abr\u00fcstung und Schritte gegen die innere Militarisierung u.a. durch verst\u00e4rkte Diskussionen \u00fcber die Bundeswehr im Inneren sind Kernherausforderungen f\u00fcr die Friedensbewegung<\/p>\n

Wir machen weiter und bereiten verst\u00e4rkte Aktionen f\u00fcr 2021 vor. Dazu geh\u00f6ren als erste und wichtige Schritte:<\/strong><\/p>\n