Militär

Die Militarisierung der Welt

Der Westen steht für zwei Drittel aller Militärausgaben und Rüstungsexporte weltweit. Deutschland steigert beides überdurchschnittlich. Europa kann in diesem Jahr mit Hilfe milliardenschwerer deutscher und französischer Rüstungsprojekte zum globalen Aufrüstungszentrum werden. Dies schreibt das International Institute for Security Studies (IISS,…

Chinas Gegenspieler (II)

Deutsche Think-Tanks dringen auf engere Kooperation mit Indien – auch militärisch. Stoßrichtung: gegen China. Deutschland und die EU sollen ihre Zusammenarbeit mit Indien intensivieren. Darauf dringen einflussreiche deutsche Think-Tanks im Vorfeld des nächsten EU-Indien-Gipfels am 8. Mai. Hintergrund ist der…

Sicherheitskonferenz: Architekten ohne Architektur

Nun haben sie sich wieder getroffen, wenn auch nur virtuell: Auf der als Münchner Sicherheitskonferenz titulierten Veranstaltung, die immer die Aura einer internationalen Institution verströmt, aber bei der es sich – bei genauerem Hinsehen – um eine private Veranstaltung handelt.…

EGMR-Urteil zur Verantwortung Deutschlands im Fall Kundus

Deutschland war verpflichtet, den Luftangriff zu untersuchen. Heute hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg im Fall Hanan gegen Deutschland entschieden, dass die Bundesregierung nicht gegen die Verpflichtungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen hat. Doch…

Die Dauerkriege des Westens (I)

Gipfeltreffen erörtert Perspektiven für europäische Militärintervention im Sahel. Dort wächst der Widerstand gegen die Truppen aus der EU. Auf einem heute zu Ende gehenden Sahel-Gipfel suchen Berlin und Paris nach Perspektiven für die desaströs verlaufende Militärintervention in Mali und dessen…

Bislang größte Proteste in Myanmar

Die Massen stemmen sich gegen das Militär: Obwohl in dem südostasiatischen Land bereits Demonstranten erschossen wurden, wächst der Druck der Straße weiter. In Myanmar haben die bislang größten Proteste nach dem Staatsstreich vor drei Wochen stattgefunden. Im Rahmen eines Generalstreiks…

Vorbereitung auf den Drohnenkrieg

Regierungs-Think-Tank dringt auf Beschaffung von Kampfdrohnen, prognostiziert für künftige Drohnenkriege „enormen Verlust an Mensch und Material“. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) erhöht den Druck zur Beschaffung von Kampfdrohnen. Solle die Bundeswehr „eine einsatzfähige Streitkraft bleiben“, die „auch gegen einen gut…

Putsch in Myanmar

Der Westen zieht nach dem Putsch in Myanmar Sanktionen in Betracht. Hintergrund ist der Machtkampf gegen China. Nach dem Putsch am Montag in Myanmar ziehen EU und USA neue Sanktionen gegen das Land in Betracht. Man werde die Wiedereinführung von…

Aktionstag gegen den Krieg im Jemen: Schweizer Waffenexporte müssen endlich gestoppt werden!

Seit seinem Ausbruch im Jahr 2015 hat der Krieg im Jemen zur schlimmsten humanitären Krise des 21. Jahrhunderts geführt. Anlässlich des internationalen Aktionstages gegen den Krieg im Jemen organisierte die GSoA vor dem Bundeshaus eine Aktion, um ein sofortiges Ende…

Die neue deutsche Kanonenbootpolitik

Berlin plant Entsendung einer Fregatte nach Japan – durch das Südchinesische Meer. Auch weitere europäische Staaten patrouillieren dort. Die Bundesregierung plant die Entsendung einer Fregatte nach Japan. Dies berichtet die japanische Tageszeitung Nikkei. Demnach soll diesen Sommer ein deutsches Kriegsschiff…

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