EU

Plastikprodukte wie Styroporbecher oder Plastiktrinkhalme soll es ab Anfang Juli in der EU nicht mehr geben. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOsperber Die EU hat ein Plastikverbot von 2019 umgesetzt, um die globalen Plastikmüllflut einzuschränken. Das seit Samstag, 3. Juli…

Britische Marineprovokation vor der Krim geschah parallel zur Stationierung deutscher Eurofighter am Schwarzen Meer. EU verschärft ebenfalls die Spannungen mit Russland. Zeitgleich zum jüngsten Marinezwischenfall vor der Krim hat die deutsche Luftwaffe einen Einsatz am Schwarzen Meer begonnen. Während der…

Mindestens ein Toter, 20 Verletzte und acht Verhaftete – das ist die vorläufige Bilanz der Repression der Polizei gegen Demonstrant*innen in der kolumbianischen Stadt Cali am Donnerstag, 17. Juni. Polizist*innen der Aufstandsbekämpfungseinheit Esmad, der Nationalpolizei und in zivil sollen Blockadepunkte…

Der neue Staatspräsident Ebrahim Raissi ist für Tausende von Todesurteilen verantwortlich. Er wurde über Jahre hinweg aufgebaut. Erich Gysling Für die Online-Zeitung INFOsperber Nun hat Iran einen Staatspräsidenten, der auf der Sanktionsliste der EU und jener der USA steht –…

In den letzten fünf Jahren wurde Samos zum Synonym für die Kämpfe, denen die vertriebenen Menschen ausgesetzt sind. Beim Streit gegen die Unterbringung in Lager, gegen begrenzten Zugang zu Nahrungsmittel, zu medizinischer Versorgung und zu Bildung. Es ist eine Insel…

Die Bundesrepublik setzt Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. Afghanischen Ortskräften der Bundeswehr, die Zuflucht suchen, legt sie Steine in den Weg. Trotz Warnungen und Protesten hat die Bundesrepublik am gestrigen Mittwoch ihre 39. Sammelabschiebung von Flüchtlingen in das afghanische Kriegsgebiet abgeschlossen.…

Auf dem dreitägigen Parteitag der Grünen wurde auch der außenpolitische Kurs der Partei festgelegt. Er hebt das Primat der „Menschenrechte“ in der Außenpolitik hervor und macht deutlich, bei welchen Staaten dieses Prinzip vor allem angewandt werden soll. In der Außenpolitik…

G7-Gipfel beschließt neue Maßnahmen gegen China. USA sehen sich im „Wettbewerb um den Sieg im 21. Jahrhundert“ und stärken Kooperation mit Verbündeten – auch militärisch. Mit einer neuen, die ganze Welt umspannenden Infrastrukturinitiative wollen die führenden westlichen Industriestaaten (G7) gegen…

Mittel zur Bekämpfung der globalen Pandemie müssen Gemeingut werden Unter dem Motto „Gesundheit für alle – #GebtDiePatenteFrei“ haben am heutigen Sonntag 500 Menschen in Berlin demonstriert. Die Demonstrierenden fordern, die Patente auf Impfstoffe sofort durch einen sogenannten TRIPS-Waiver auszusetzen und…

Was als Selbstbestimmung zelebriert wird, erweist sich oft als fremdbestimmt – auch im Verhältnis zur EU. Markus Mugglin für die Online-Zeitung INFOsperber Geradezu Historisches ereigne sich in der Schweiz. Das vermuteten der Europarechtler Thomas Cottier und der Historiker André Holenstein…