direkte Demokratie

16.07.2017

Claudine Nierth von Mehr Demokratie: „Ich will abstimmen und nicht immer nur Bittstellerin sein“

Claudine Nierth von Mehr Demokratie: „Ich will abstimmen und nicht immer nur Bittstellerin sein“

Ein Interviewgespräch zwischen zwei wunderbaren Frauen, die schon seit über 30 Jahren für die Entwicklung der Demokratie arbeiten und seit der Zeit bereits ein Abstimmungsrecht auf der Bundesebene fordern. Claudine Nierth, Vorstandssprecherin von Mehr Demokratie, die auch den zweiten OMNIBUS für direkte… »

08.07.2017

Christoph Bautz von Campact: Die Leute wollen doch beteiligt werden

Christoph Bautz von Campact: Die Leute wollen doch beteiligt werden

Ein kurzes Interview mit Christoph Bautz zur bundesweiten Volksabstimmung. Er ist Mitbegründer und Geschäftsführer von Campact und Mitbegründer von Attac Deutschland. Das Interview fand am Rande der „G20 Protestwelle“ am Sonntag, dem 2. Juli in Hamburg statt. 25.000 Menschen protestierten friedlich und kreativ zu Lande und zu Wasser für Demokratie,… »

24.05.2017

Aktion „Ich will abstimmen“ gestartet

Aktion „Ich will abstimmen“ gestartet

Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, ist die bundesweite Kampagne „Ich will abstimmen. Wählen und Nichtwählen reicht nicht mehr“ gestartet. Zum Auftakt wurde vor dem Deutschen Bundestag die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage veröffentlicht, die der OMNIBUS und Mehr Demokratie im April bei infratest dimap in… »

22.08.2016

Über 58.000 gültige Unterschriften für mehr direkte Demokratie in Berlin

Über 58.000 gültige Unterschriften für mehr direkte Demokratie in Berlin

Über 58.000 gültige Unterschriften: die Initiative »Volksentscheid Retten« hat die Zulassung für den ersten verfassungsändernden Volksentscheid zur Stärkung der direkten Demokratie in Berlin erfolgreich bestanden. Die  Senatsverwaltung für Inneres gab nach Auszählung und Prüfung bekannt, dass von 72 230 abgegebenen Stimmen 58 320 gültig seien. Als nächstes wird… »

04.06.2016

Volksabstimmung in der Schweiz: „Das Grundeinkommen verlangt einen Paradigmenwechsel“

Volksabstimmung in der Schweiz: „Das Grundeinkommen verlangt einen Paradigmenwechsel“

Aus Anlass des bevorstehenden Volksentscheides über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in der Schweiz haben wir ein Interview mit Reto Thumiger geführt. Er ist Redakteur bei Pressenza Berlin, Aktivist der Humanistischen Bewegung und hat das Thema Grundeinkommen in der Schweiz und in Deutschland aus nächster Nähe verfolgt und darüber berichtet. »

29.05.2016

Grundeinkommen: Größte Frage kommt nach Berlin

Grundeinkommen: Größte Frage kommt nach Berlin

Am 5. Juni stimmt die Schweiz als erstes Land über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. Dabei geht es um Grundsatzfragen: „Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“ Wollen wir uns in Zukunft die Existenz gegenseitig bedingungslos gewähren? Am 14. Mai hat die Generation Grundeinkommen in Genf… »

30.04.2016

Berliner Wassertisch feierte 10. Geburtstag mit dem Startschuss für ein neues Volksbegehren

Berliner Wassertisch feierte 10. Geburtstag mit dem Startschuss für ein neues Volksbegehren

Der Wassertisch feierte am Donnerstag mit einem großen Fest 10 Jahre erfolgreichen Kampfes gegen die Privatisierungspolitik in Berlin, für den Schutz der Gemeingüter und die Stärkung der direkten Demokratie. Gleichzeitig beteiligte er sich am Startschuss für das neue  Volksbegehren „Rettet den Volksentscheid“. Das Ergebnis des 10jährigen politischen Kampfes darf sich… »

24.04.2016

Schweiz – holen wir uns das Vollgeld wieder

Schweiz – holen wir uns das Vollgeld wieder

Heute ist unser Geld fast ganz „leer“, denn es ist lediglich ein Versprechen der Banken bei Bedarf „volles“, von der Nationalbank geschöpftes Geld auszuzahlen. Interview mit Konstantin Demeter, Mitglied des Initiativ-Komitees der Schweizer Vollgeld-Initiative Was bedeutet Vollgeld? Beim Unterschriftensammeln für die Vollgeld-Initiative war die erste Reaktion auf das  Wort „Vollgeld“… »

15.04.2016

Die Europäische Bürgerinitiative als Indikator für die Demokratie in der EU

Die Europäische Bürgerinitiative als Indikator für die Demokratie in der EU

„Wir schlagen ein neues Kapitel in der europäischen Demokratie auf“, verkündete damals 2012 der dänische Europaminister und Vorsitzende des EU-Ministerrates Nicolai Wammen zum Auftakt der Europäischen Bürgerinitiative. Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) wurde im Vertrag von Lissabon beschlossen und sollte das bereits existierende Petitionsrecht in der EU ergänzen. Seit… »

04.03.2016

Protest gegen Gesetzesänderung zu direkter Demokratie

Protest gegen Gesetzesänderung zu direkter Demokratie

Die Berliner Landesregierung darf künftig vor Volksbegehren und Volksentscheiden Steuergelder zur Werbung für die eigene Position und die Position des Abgeordnetenhauses einsetzen während Bürgerinitiativen ihre Öffentlichkeitsarbeit ausschliesslich aus eigener Kraft finanzieren müssen. Eine Gesetzesänderung schreibt außerdem strengere Regeln für Unterschriften bei Volksbegehren vor. Das Abgeordnetenhaus beschloss am 3. März eine… »

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Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

Dokumentarfilm ,,Das universelle Grundeinkommen, unser Recht zu leben‘‘

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