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die Grünen

Auf menschenrechtlicher Grundlage gegen Rechts

Zustimmung und Widerspruch – Am 10.08.2023 veröffentlichte die internationale Presseagentur Pressenza einen Artikel von Hilde von Balluseck: „Strategien gegen Rechts“, auf den ich hier reagiere. Viele ihrer Überlegungen finde ich wichtig, habe aber auch Widerspruch. Die Sorge um das Erstarken…

Strategien gegen Rechts

Die Rechten (1) sind auf dem Vormarsch. Die Widerstände und Demonstrationen gegen die staatliche Politik während der Corona-Pandemie haben „unter einer dünnen Schicht zivilisierter äußerer Umgangsformen autoritäre Haltungen“ (Heitmeyer 2022: 273) an die Oberfläche gespült. Schon während dieser Zeit ist…

Das Ende der Kriegsmüdigkeit

Zustimmung zu Aufrüstung ist bei Grünen-Wählern massiv gestiegen. Anhänger der Partei sind besonders wohlhabend, werden von Rückwirkungen von Sanktionen weniger getroffen. Mit bellizistischen Forderungen wie derjenigen nach einem Ende der „Kriegsmüdigkeit“ kann Außenministerin Annalena Baerbock bei der Wählerschaft der Grünen…

Woran die neue Bundesregierung außenpolitisch scheitern könnte

Das neue Bundeskabinett lässt im Koalitions- bzw. Regierungsvertrag Beobachtern zufolge eine klare Positionierung bei der Außenpolitik vermissen und setzt in diesem Ressort erwartungsgemäß auf Pragmatismus und deeskalierende Strategie. Angesichts der enormen Herausforderungen in den internationalen Beziehungen, wie beispielsweise der Ostukraine-Krise…

Die Grünen sind eine prima Partei und retten die Welt (vielleicht)

Viel Verwunderung gibt es ja nicht darüber, dass und wie die Grünen nach ihrem Wahlerfolg mit CDU, SPD und FDP verhandeln. Vor der Wahl hatte die Öko-Partei ja ziemlich dick aufgetragen – so als sei eine Rettung der Welt nur noch…

Grünen-Parteitag: Schärferer Kurs gegenüber Russland und China beschlossen

Auf dem dreitägigen Parteitag der Grünen wurde auch der außenpolitische Kurs der Partei festgelegt. Er hebt das Primat der „Menschenrechte“ in der Außenpolitik hervor und macht deutlich, bei welchen Staaten dieses Prinzip vor allem angewandt werden soll. In der Außenpolitik…

Habecks Kriegsapologetik ist eine Gefahr für die Sicherheit in Europa

„Der Frontbesuch des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck in der Ukraine ist ein außen- und sicherheitspolitischer Offenbarungseid. Wer von Russland-Hass verblendet die ultrarechten Milizen in der Ukraine ignoriert und behauptet, das Land verteidige die Sicherheit Europas und müsse daher aufgerüstet werden, ist…

Die Grünen verabschieden sich von der bundesweiten Volksabstimmung

Was ist nur bei den Grünen los? Sie waren einst die Partei, die 1992 erstmals einen Gesetzentwurf zur Einführung von direkter Demokratie auf Bundesebene in den Bundestag eingebracht hat. Und nun, mehr als 40 Jahre nach ihrer Gründung, haben die…

Aufrüstungspläne von Annalena Baerbock sind regierungsversessen und klimafeindlich

„Das Werben der Grünen-Vorsitzenden für mehr Militäreinsätze und noch mehr Milliarden für die Aufrüstung gerade auch angesichts Corona-Pandemie und Klima-Krise ist regierungsversessen und verantwortungslos. Klimaschutz bedeutet Abrüstung, nicht Aufrüstung“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE…

Geheimsache Gentechnik-Forschung: Wie die Bundesregierung und die EU uns blind ins Hochrisiko-Abenteuer laufen lassen wollen

Verschlusssache: Viele Millionen werden für Gentechnik-Projekte ausgegeben, aber die Forschung nach Risiken der Genomveränderungen und nach Nachweisverfahren, die es ermöglichen, genetisch veränderte Organismen etwa in Lebensmitteln nachzuweisen, ist völlig unterfinanziert  Gentechnik auf dem Teller oder auf dem Feld: Das lehnen…

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