Deutschland

Von BELTRETTER Aus Protest gegen die angekündigte deutsche Genehmigung des Milliarden-Bauprojekts Fehmarnbelt-Tunnel haben sich auf der Insel Fehmarn zum Jahresende in einer Ad-hoc-Aktion dutzende von Beltrettern an die Ostsee „gekettet“. Karin Neumann, Sprecherin der BELTRETTER: „Hier gibts keine Bäume wie…

In Ungarn gehen Menschen gegen ein Gesetz auf die Straße, in Albanien gegen hohe Studiengebühren, in Serbien gegen staatliche Gewalt. Und in Deutschland gab es erste Gelbwesten-Proteste. Wenn man nur die Fotos sieht, könnte man das Lichtermeer von Budapest für…

Von Claire Funke Für Menschen mit wenig Geld ist die Weihnachtszeit eine echte Herausforderung. Ich habe schon im Sommer angefangen, die Kleinigkeiten für die zwei Adventskalender der Kinder zu kaufen, da beide im September Geburtstag haben, die Schule anfängt und…

Ungleiche Lebensstandards in Ost und West, prekäre Arbeitsbedingungen, Mindestlohn-Umgehung, zu niedrige Hartz-IV-Sätze, Kinderarmut, Schüler, die hungrig zur Schule gehen, und Wohnungsnot: Die Anzahl der Kritikpunkte des UN-Berichts sind erschütternd. Der UN-Bericht, der im Oktober dieses Jahres vom UN-Wirtschafts- und Sozialrat…

Am 3.11.2018 hielt Lühr Henken (Friko Berlin) eine Rede auf der Kundgebung des Aktionstags “abrüsten statt aufrüsten” am Zietenplatz in Berlin, die wir an dieser Stelle vollumfänglich widergeben möchten. Abrüsten statt Aufrüsten – Rede auf Kundgebung am 3. 11. 2018…

Nun ist es offiziell. Etwas Besseres als der Tod des Journalisten Khashoggi konnte Erdogan nicht passieren. Manchmal wäre es schön, in die Sphären der Literatur vergangener Zeiten enteilen und den Orient in seiner mal märchenhaften, mal abenteuerlichen Art hochleben lassen…

Im Fall Hopp muss die Staatsanwaltschaft Krefeld die strafrechtlichen Vorwürfe aus Chile prüfen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Fall Hartmut Hopp ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer der Verbrechen in der Colonia Dignidad. „Die Entscheidung aus Düsseldorf steht…

Anlässlich der Haushaltsberatungen informierten Mitgliedes des der Arbeitsausschusses der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ Bundestagsfraktionen über die den Stand der Unterschriftensammlung. Vertreter der Initiative traten mit der symbolischen Übergabe der bisherigen 90.000 Unterzeichner des Aufrufes entschieden gegen die geplante Aufrüstung im…

Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Großmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf. Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine…

Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl hat den Bundestag aufgefordert, die Empfehlungen der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) unverzüglich umzusetzen. Das Antikorruptionsgremium des Europarats fordert umfassendere Regeln für Interessenkonflikte im Bundestag und eine verbesserte Kontrolle und Durchsetzung der Offenlegungspflichten. Dies sei auch als Antwort…