Deutschland

19.11.2014

Fracking im Schonwaschgang?

Fracking im Schonwaschgang?

Beim Thema Fracking kämpfte die SPD bereits vor einigen Wochen noch gegen Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und seiner Gesetzesblockade. Leider hat sich die Bundesregierung im Ergebnis für das umstrittene Fracking unter „schonenden Bedingungen“ ausgesprochen. Durch eine sechsköpfige Kommission aus Wissenschaftlern könne eine absolute Unbedenklichkeit einer Probebohrung zugelassen werden. Was ist… »

09.10.2014

Das Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten darf nicht wirksam werden

Protestaktion gegen Asylrechtsverschärfung vor dem Bundesrat am 19.09.2014 Mit einem Offenen Brief wenden sich Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. an Bundespräsident Joachim Gauck und fordern ihn auf, dem am 19.09.2014 vom Bundesrat beschlossenen ‚Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des… »

02.10.2014

Die Prager Botschaft 1989 – eine deutsche Geschichte

Skulptur „Quo Vadis“ (ein Trabant auf Beinen) von David Černý, Deutsche Botschaft Prag | Bild: Wegmann CC BY-SA 3.0 „Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“ die restlichen Worte von Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher gingen, am 30. September 1989, im tosenden Jubel… »

10.09.2014

5. Jahrestag des Kunduz-Bombardements

Tankwrackskundus | Bild: BRFBlake – CC BY-SA 3.0 Am 4.9.2009 bombardierte die amerikanische Luftwaffe nach dem Befehl des deutschen Kommandeurs Oberst Klein am Kunduz-Fluss eine Zusammenkunft von über 200 Menschen aus den Dörfern der Umgebung und tötete dabei über 137 Menschen, viele waren verletzt, manche sind bis… »

03.09.2014

Nahost-Experten rufen Bundesregierung in einem offenen Brief zu einem Kurswechsel auf

Quelle: wikipedia.de Dauerhaften Waffenstillstand erzielen, Blockade beenden – Entwicklungsperspektiven für Gaza, Westjordanland und Ostjerusalem schaffen Wir, deutsche Nahostexpertinnen und -experten, beschäftigen uns professionell mit der Entwicklung in den besetzten palästinensischen Gebieten. Wir setzen uns im Bereich der Wissenschaft, Entwicklungszusammenarbeit, Demokratie-, Friedens- und Menschenrechtsarbeit vor Ort in den besetzten… »

14.07.2014

Über 40 Radsportler als Botschafter für atomwaffenfreie Welt

Pacemakers Berlin Tour über 666 km vom 17.-19. Juli 2014 Im Jubiläumsjahr des Pacemakers-Radmarathons für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen findet erstmalig die Pacemakers BerlinTour statt. Vom 17.-19. Juli 2014 sind 40 bis 50 Radsportler 666 Kilometer von Stuttgart mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 25-30 km/h durch… »

24.04.2014

Vom wachsenden Wohlstand in Deutschland profitiert nur eine Minderheit

Eine Frau sucht in Mülleimern der thüringischen Stadt Weimar nach Pfandflaschen. (Foto: dpa) Berlin (Deutsche Wirtschaftsnachrichten) – Noch nie hat es so viele Erwerbstätige gegeben, aber auch noch nie so viele Teilzeitbeschäftigungen. Die Passivität der Politik sei erschreckend, so ein Gutachten des Wohlfahrts-Verbandes. Die Kluft zwischen Arm und… »

28.03.2014

Türkische Gemeinde kritisiert Kompromiss zum Doppelpass

Türkische Gemeinde kritisiert Kompromiss zum Doppelpass

Ungerecht und zu bürokratisch – das sind für den Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde, Kolat, die Hauptmängel der Koalitionseinigung zur doppelten Staatsbürgerschaft. Bauchschmerzen haben auch Sozialdemokraten. Die Türkische Gemeinde in Deutschland ist enttäuscht von der schwarz-roten Einigung zur doppelten Staatsbürgerschaft. „Das ist ein Optionspflichtverlängerungsgesetz“, sagte der Bundesvorsitzende Kenan Kolat der Nachrichtenagentur… »

19.03.2014

Friedenskonzepte statt (Un-)Sicherheitsdenken – Die Münchner Friedenskonferenz

Friedenskonzepte statt (Un-)Sicherheitsdenken – Die Münchner Friedenskonferenz

Am 31. Januar und 1. Februar dieses Jahres fand bereits zum 12. Mal die Münchner Friedenskonferenz statt. Diese versteht sich als Alternativ-Veranstaltung zur jeweils gleichzeitig stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz (MSK), einem jährlichen, kontrovers betrachteten Treffen teils hochrangiger Teilnehmer aus Politik, Militär und Wirtschaft. Und jedes Jahr aufs Neue organisieren… »

18.03.2014

Frauen in Abschiebehaft oft isoliert

Frauen in Abschiebehaft oft isoliert

Im Frauentrakt des Berliner Abschiebegefängnisses in der Grünauer Straße sitzen heute wieder zwei Frauen. In letzter Zeit war aber oftmals nur eine einzige Frau inhaftiert. Für Frauen ohne Papiere gibt es in Berlin also gleich zweifache Sanktionen: Haft ohne Straftat plus soziale Isolation. Die Initiative gegen Abschiebehaft fordert die sofortige… »

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