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Demokratie

Ukraine – Zeit für Diplomatie?

Eines der Hauptthemen der verschiedenen Demonstrationen für den Frieden in der Ukraine, die in den letzten Tagen in vielen Teilen der Welt stattgefunden haben und über die Pressenza versucht hat zu berichten, war die Notwendigkeit eines Waffenstillstands und der Übergang…

Weltweiter Klimastreik am 3. März 2023

Gemeinsam auf die Straße am 3. März! Seit Jahrzehnten wird Klimaschutz aktiv von ÖVP, WKO und Industriellenvereinigung verhindert – zum Schaden von uns allen. Gemeinsam gehen wir, Fridays For Future, beim Weltweiten Klimastreik gegen diese Blockierer auf die Straße. Und…

Wenn der Staat tötet

»Du sollst nicht töten!« Dieses Gebot gilt weltweit als schlimmes Verbrechen. Sieht ein Staat in seiner Rechtsordnung aber die Todesstrafe vor, ist die Tötung legitimiert. Ein Grundwidersprich, der besteht, solange es die Todesstrafe gibt. Doch die historischen Legitimations-Argumente verlieren –…

Berliner Wiederholungswahl in einer angeschlagenen Demokratie

Der Wahlgang am 12. Februar 2023 in Berlin bleibt unverändert von vielen Paragrafen umgrenzt. Die Freiheit des Volkes (Demos) muss auch bei Wahlen Opfer bringen. Hier eine kleine Auswahl: Mehr oder weniger charismatische Personen wollen in Berlin erneut gewählt werden.…

Im Schatten des Krieges

Kritik am antidemokratischen Umbau der Ukraine wächst im In- und Ausland: Mediengesetz hebelt Medienfreiheit aus, Arbeiterrechte werden gestrichen, Kirche könnte verboten werden. Ungeachtet des Krieges wächst im In- und Ausland die Kritik am antidemokratischen Umbau des ukrainischen Staates durch Präsident…

Polit-Influencer und die Hysterie

Niemand in der Politik tritt den medialen Hysterieproduzenten und ihrer Hetze entgegen. Es ist die Talfahrt der demokratischen Institutionen, die sich in diesem Verhalten offenbart. Es läuft so, wie es sich die Psychoten auf der Brücke der Meinungsbildung vorstellen. Dass…

Der privilegierte Zugang zu Macht von wenigen überreichen Menschen zerrüttet die Demokratie, reden wir darüber!

In ihrem Buch Geld appelliert die Millionenerbin Marlene Engelhorn an die Notwendigkeit der Eröffnung eines transparenten, partizipativen und öffentlichen Diskurses über Geld. Was ist Geld überhaupt und wo kommt es her? Wer hat wie viel und wer entscheidet darüber? Was…

Mit einem Wahnsinnigen verhandeln

Jemand schickte mir am 19. Januar [2021] ein Video, in dem der Gastgeber, unter Berufung auf eine geheime Quelle aus der „White Hat Power“-Fraktion, sagte, dass endgültige Pläne im Gang sind, um den kriminellen Tiefen Staat ein für alle Mal…

Wie der Kapitalismus Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet (Teil 1)

Die Friedenshoffnung nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Pakts ist im Kampfgeschrei der NATO zerstoben. Auf die Wirtschaftskrise des Jahres 2008 folgte keine Richtungskorrektur, sondern ein noch offensiveres Expansionsstreben. Das Diktum von der „westlichen Wertegemeinschaft“ ist…

Händler des Todes: Waffen für die ganze Welt!

Vieles, so die auf allen Wellen bemühten Experten, liegt im Argen. Und auch Otto Normalverbraucher oder Joe the Plumber gewinnen den Eindruck, wenn sie sich die allgemein zugänglichen Daten anschauen, dass etwas gewaltig in Schieflage geraten ist. (1) Die Preise…

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