COVID-19

Zahlreiche Kantone (so insbesondere BS, BL, GE) haben Personen aus der Administrativhaft entlassen, da die Ausschaffung während der Covid-19 Pandemie nicht absehbar ist. Die Absehbarkeit der Ausschaffung ist eine zwingende Voraussetzung für die Anordnung bzw. das Andauern der Administrativhaft. Offensichtlich…

Eine bedeutende Lieferung an Personenschutz-Ausrüstung und medizinischen Produkten wurde letze Woche von der Europäischen Union und der „World Health Organization“ an das „East Jerusalem Hospitals Network“ (EJHN) geliefert, um sie bei der Vorbereitung auf COVID-19 zu unterstützen. Bei der Übergabe…

Die Arara im Cachoeira Seca-Territorium sind die indigene Gemeinde mit der höchsten bekannten Covid-19-Infektionsrate im brasilianischen Amazonasgebiet. Offiziellen Statistiken zufolge sind 46% der 121 Angehörigen des Arara-Volkes in dem indigenen Territorium mit dem Virus infiziert. Expert*innen gehen sogar davon aus, dass inzwischen alle Arara…

NGOs warnen vor Anstieg der Kinderarbeit wegen COVID-19-Pandemie – Kampagne Kinderarbeit stoppen! fordert verpflichtende Lieferkettenverantwortung für Unternehmen – EU-Justizkommissar Didier Reynders kündigt für 2021 ein europaweites Gesetz an Die weltweite COVID-19-Pandemie stellt nicht nur Gesundheitssysteme vor immense Herausforderungen. In den Armutsregionen Afrikas,…

Nahezu 30 vom UN-Menschenrechtsrat ernannte unabhängige Experten fordern die Vereinigten Staaten auf, ihr Strafrechtssystem zu reformieren, nachdem in jüngster Zeit eine Reihe von Morden an Afroamerikanern, auch durch die Polizei, verübt wurde.  In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung forderten sie…

Wem glauben und warum? Demokratie, Digitalisierung und 5G in den Zeiten von Corona. „Nach den Zeiten von Corona wird vermutlich vieles nicht mehr so sein wie vorher. Wie jede Krise wird auch diese dem Kapitalismus einen enormen Modernisierungsschub verpassen –…

Jeden Freitag überall auf der Straße streiken: Das alles ist in Zeiten der Corona Pandemie momentan nicht mehr möglich. Wie aber überlebt eine Protestbewegung die Corona–Krise, deren Einfluss vor allem auf der Macht der öffentlichen Versammlung beruht? Die Aktivist*innen der…

Senator Bernie Sanders (I-Vt.) und die Abgeordnete Ilhan Omar (D-Minn.) wendeten sich heute zusammen mit mehr als 300 Parlamentariern aus zwei Dutzend Ländern in einem Brief an die Führung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF). Sie forderten die internationalen…

Im Oktober 2019 begannen in Chile landesweite Massenproteste, die sich gegen die extreme soziale Ungleichheit, die Privatisierung und massiven Mängel im Gesundheits- und Bildungswesen, die Privatisierung von Wasser und Bodenschätzen u.v.m. richteten. Eine Hauptforderung war eine Volksabstimmung über eine neue…

Mehr als 100 Organisationen haben einen offenen Brief unterzeichnet, der Bergbauunternehmen ablehnt, die indigene Shuar-Gemeinschaften im ecuadorianischen Amazonasgebiet in Gefahr bringen. Mehr als 100 Organisationen aus der ganzen Welt bekunden gemeinsam ihre Solidarität für die Shuar Arutam People (PSHA) im…