Austeritätspolitik

05.12.2016

Günther Oettinger wird am 1. Januar 2017 Haushaltskommissar der Europäischen Union – kommt jetzt ein deutsches Kerneuropa?

Günther Oettinger wird am 1. Januar 2017 Haushaltskommissar der Europäischen Union – kommt jetzt ein deutsches Kerneuropa?

Auf der Website der Tagesschau wurde kürzlich bestätigt, dass der Vorsitzende der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, Günther Oettinger zum neuen Kommissar für Haushalt und Personal[1] ernannt hat. Der strategische Posten dieser quasi-EU-Regierung, wo über die Ausgaben der EU und die 35.000 Mitarbeiter der Europäischen Kommission  entschieden wird, besetzt… »

24.11.2016

Todesursache Energiearmut – Pablo Iglesias über Feinde und soziale Macht

Todesursache Energiearmut – Pablo Iglesias über Feinde und soziale Macht

Der Tod einer 81-Jährigen im katalanischen Reus bringt in Spanien die Menschen auf die Straße. Die alte Frau konnte die Energierechnungen nicht mehr bezahlen und der Versorger Gas Natural drehte ihr Strom und Gas ab. Mit Kerzen wollte sie etwas Licht ins Dunkel der Wohnung bringen. Die fing Feuer, die Rentnerin… »

11.11.2015

Austeritätspolitik in Portugal abgewählt

Austeritätspolitik in Portugal abgewählt

Attac hat das erfolgreiche Misstrauensvotum gegen die rechte Minderheitenregierung in Portugal begrüßt. Das globalisierungskritische Netzwerk fordert von der Troika und der deutschen Regierung, den demokratischen Willen der Wählerinnen und Wähler in Portugal zu achten und jegliche Erpressungsversuche zu unterlassen. „Die Menschen in Portugal haben die zerstörerische Austeritätspolitik der vergangenen Jahre… »

14.10.2015

Protest gegen Austerität und Flüchtlingspolitik in Brüssel

Protest gegen Austerität und Flüchtlingspolitik in Brüssel

Unter dem Motto „Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!“ beginnen am Donnerstag in Brüssel internationale Aktionstage gegen die neoliberale Austeritäts- und Handelspolitik der EU sowie den inhumanen Umgang mit Flüchtenden. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac beteiligt sich an den Protesten parallel zum EU-Gipfel und ruft mit zu ihnen auf. »

24.08.2015

Griechenland: Neue Linkspartei hat drei Tage zur Regierungsbildung

Griechenland: Neue Linkspartei hat drei Tage zur Regierungsbildung

Nach dem Rücktritt Tsipras hatte der Präsident der griechischen Republik die Opposition aufgefordert, die Möglichkeiten für eine neue Regierungsbildung auszuloten. Die Partei Neue Demokratie scheint es versäumt zu haben, in dieser 3-Tages-Periode ein Resultat zu erzielen. Morgen wird dieses Mandat auf die neu formierte Partei ‚Volkseinheit‘ übergehen. Die Gründungsakte ist… »

02.08.2015

Grexit reloaded – Hat der Prozess der Teufelsaustreibung bereits begonnen?

Grexit reloaded – Hat der Prozess der Teufelsaustreibung bereits begonnen?

Ein  Finanzbericht der  Oxford Economics/Haver Analytics, der Ende Mai erstellt wurde rührt die “stillen Wasser” der letzten Tage wieder auf (wenn so etwas möglich ist in einem brodelnden Land, angesichts der Parlamentsabstimmung über die berühmten „Reformen“, die von der Troika verlangt werden. Reformen, die sowohl als Kontext und auch als… »

11.07.2015

Ultimatum – Referendum – Kompromissum?

Ultimatum – Referendum – Kompromissum?

Griechische Version siehe unten Auf die große Debatte im europäischen Parlament – dem Herzen der Demokratie, das einen Triplex[1] braucht, wie ein Freund von mir treffend bemerkte – folgten die Vorschläge der griechischen Regierung, die einen Deal mit den Institutionen anstreben. Ich habe sie aufmerksam studiert und versucht, in ihnen… »

03.07.2015

Die Menschen in Berlin senden ein lautes OXI nach Athen

Die Menschen in Berlin senden ein lautes OXI nach Athen

Heute am Freitagabend versammelten sich mehrere Tausend Personen zur Demonstration „Nein! Oxi! No! zur Sparpolitik – Ja zur Demokratie!“ in Berlin. Aufgerufen von der Blockupy Berlin haben sich breite Bevölkerungskreise und Anhänger vieler Organisationen auf dem Oranienplatz versammelt. Trotz massiver Hetzkampagne der gesamten Leitmedien in den letzten Tagen, die die… »

03.07.2015

Gregor Gysi: Skandalöse, erpresserische Griechenlandpolitik Berlins

Gregor Gysi: Skandalöse, erpresserische Griechenlandpolitik Berlins

Gregor Gysis Rede dieser Woche vor deutschen Bundestag zum Thema Griechenlandpolitik: „Die Kernfrage, da haben Sie recht, Frau Bundeskanzlerin, ist nicht die Frage der Schulden und auch nicht die Frage des Geldes, sondern es geht um Macht und Demokratie. Es geht um die Souveränität eines Landes. Selbst um Verfassungen scheren… »

03.07.2015

Auf dem Weg zum #GReferendum: Zurück in die Zukunft

Auf dem Weg zum #GReferendum: Zurück in die Zukunft

Während der Termin für das Referendum am 5. Juli näher rückt, bei dem entschieden werden soll, ob die europäischen Forderungen zur Weiterführung der Austeritätspolitik angenommen werden sollen oder nicht – einer Befragung, die immer mehr den eventuellen Ausstieg Griechenlands aus dem Euro betreffen zu scheint – , erzählt uns unsere… »

Newsletter

Tragen Sie hier Ihre E-Mail-Adresse ein, um unseren täglichen Newsletter zu erhalten.


Ich will abstimmen

Ich will abstimmen

Video-Präsentation: Was ist Pressenza?...

Milagro Sala

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

Archive

Except where otherwise note, content on this site is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International license.