Austeritätspolitik

Schäubles Feuerbrunst

Mindestens 74 Menschen sind bei der verheerendsten Feuerkatastrophe ums Leben gekommen, die Griechenland seit einer Dekade heimsuchte. Die Behörden zählen bislang rund 200 Vermisste. Ganze Ortsviertel wurden ausgebrannt durch einen Feuersturm, der durch starke Winden, eine lang anhaltende Dürre und…

Günther Oettinger wird am 1. Januar 2017 Haushaltskommissar der Europäischen Union – kommt jetzt ein deutsches Kerneuropa?

Auf der Website der Tagesschau wurde kürzlich bestätigt, dass der Vorsitzende der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, Günther Oettinger zum neuen Kommissar für Haushalt und Personal[1] ernannt hat. Der strategische Posten dieser quasi-EU-Regierung, wo über die Ausgaben der EU und die…

Todesursache Energiearmut – Pablo Iglesias über Feinde und soziale Macht

Der Tod einer 81-Jährigen im katalanischen Reus bringt in Spanien die Menschen auf die Straße. Die alte Frau konnte die Energierechnungen nicht mehr bezahlen und der Versorger Gas Natural drehte ihr Strom und Gas ab. Mit Kerzen wollte sie etwas Licht…

Austeritätspolitik in Portugal abgewählt

Attac hat das erfolgreiche Misstrauensvotum gegen die rechte Minderheitenregierung in Portugal begrüßt. Das globalisierungskritische Netzwerk fordert von der Troika und der deutschen Regierung, den demokratischen Willen der Wählerinnen und Wähler in Portugal zu achten und jegliche Erpressungsversuche zu unterlassen. „Die…

Protest gegen Austerität und Flüchtlingspolitik in Brüssel

Unter dem Motto „Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!“ beginnen am Donnerstag in Brüssel internationale Aktionstage gegen die neoliberale Austeritäts- und Handelspolitik der EU sowie den inhumanen Umgang mit Flüchtenden. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac beteiligt sich an den…

Griechenland: Neue Linkspartei hat drei Tage zur Regierungsbildung

Nach dem Rücktritt Tsipras hatte der Präsident der griechischen Republik die Opposition aufgefordert, die Möglichkeiten für eine neue Regierungsbildung auszuloten. Die Partei Neue Demokratie scheint es versäumt zu haben, in dieser 3-Tages-Periode ein Resultat zu erzielen. Morgen wird dieses Mandat…

Grexit reloaded – Hat der Prozess der Teufelsaustreibung bereits begonnen?

Ein Finanzbericht der Oxford Economics/Haver Analytics, der Ende Mai erstellt wurde rührt die “stillen Wasser” der letzten Tage wieder auf (wenn so etwas möglich ist in einem brodelnden Land, angesichts der Parlamentsabstimmung über die berühmten „Reformen“, die von der Troika…

Ultimatum – Referendum – Kompromissum?

Griechische Version siehe unten Auf die große Debatte im europäischen Parlament – dem Herzen der Demokratie, das einen Triplex[1] braucht, wie ein Freund von mir treffend bemerkte – folgten die Vorschläge der griechischen Regierung, die einen Deal mit den Institutionen…

Die Menschen in Berlin senden ein lautes OXI nach Athen

Heute am Freitagabend versammelten sich mehrere Tausend Personen zur Demonstration „Nein! Oxi! No! zur Sparpolitik – Ja zur Demokratie!“ in Berlin. Aufgerufen von der Blockupy Berlin haben sich breite Bevölkerungskreise und Anhänger vieler Organisationen auf dem Oranienplatz versammelt. Trotz massiver…

Gregor Gysi: Skandalöse, erpresserische Griechenlandpolitik Berlins

Gregor Gysis Rede dieser Woche vor deutschen Bundestag zum Thema Griechenlandpolitik: „Die Kernfrage, da haben Sie recht, Frau Bundeskanzlerin, ist nicht die Frage der Schulden und auch nicht die Frage des Geldes, sondern es geht um Macht und Demokratie. Es…

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