Sabine Schmitz
Sieben Richtigstellungen zur Regierungspropaganda zur „Mindestsicherung neu“
Von SOS Mitmensch (www.sosmitmensch.at) SOS Mitmensch veröffentlicht sieben Richtigstellungen zu den großteils irreführenden Aussagen der Bundesregierung zur „Mindestsicherung neu“. Die Regierung versucht die Bevölkerung in die Irre zu führen, doch diese hat ein Recht, das wahre Ausmaß der Kürzungen…
Mindestsicherung: Almosencharakter verstärkt, soziale Grundrechte und Chancen geschwächt
Von Die Armutskonferenz (www.armutskonferenz.at) ZIEL EINES MODERNEN SOZIALEN NETZES: GRUNDRECHTE STATT ALMOSEN, CHANCEN STATT ABSTIEG, SOZIALER AUSGLEICH STATT SPALTUNG, ACHTUNG STATT BESCHÄMUNG 28.11.2018) Die Abschaffung der Notstandshilfe bei gleichzeitigen Kürzungen der Mindestsicherung für Haushalte mit Kindern wird die Zahl der…
Wer von „unseren Werten“ spricht, darf zum Bruch genau jener in den Mindestsicherungsgesetzen nicht schweige
Von Armutskonferenz (www.armutskonferenz.at) Armutskonferenz: Wer von Kindern als „unsere Zukunft“ sprich, darf nicht schweigen, wenn ihre Chancen beschnitten werden. 11.2018) Der Europäische Gerichtshof hat die Mindestsicherungsregelung in Oberösterreich als europarechtswidrig gekippt. Der Verfassungsgerichtshof hat bereits im Vorjahr die Kürzung der…
Lassen wir uns nicht enteignen! URABSTIMMUNG!
Von Solidarwerkstatt (www.solidarwerkstatt.at) Es ist Feuer am Dach unserer Sozialversicherung: Wenn sich die ArbeitnehmerInnen in ihrer eigenen Versicherung nicht entmündigen lassen wollen, müssen wir rasch gegen die türkis-blauen Enteignungspläne aufstehen. Der Vorschlag der Solidarwerkstatt: Urabstimmung! Denn als Versicherte haben wir…
Baut Brücken, nicht Mauern
Wien, 13.9.2018 Unter dem Motto „Baut Brücken, nicht Mauern“ versammelten sich heute Tausende Menschen, um gegen die EU-Flüchtlingskonferenz in Wien zu demonstrieren. Bei dieser Konferenz sollen die Pläne für Massenlager, mehr Mittel für Frontex und militärische Interventionen in Afrika konkretisiert…
Aufruf! Demo gegen die EU-Flüchtlingskonferenz in Wien
Von Plattform für eine menschliche Asylpolitik http://menschliche-asylpolitik.at/ Demo am Donnerstag, 13. September, 18:00 Uhr U1/U2 Praterstern, Wien Marsch über die Reichsbrücke zum Austria Center Vienna, Tagungsort der EU-Flüchtlingskonferenz Unter dem EU-Ratsvorsitz treiben ÖVP und FPÖ die rassistische EU-Abschottungspolitik auf…
Der Pflegenotstand in Österreich…
von Solidarwerkstatt (www.solidarwerkstatt.at) In Österreich herrscht Pflegenotstand. Dieser Notstand hat viele Gesichter. Pflege als Armutsrisiko und Zwei-Klassen-Pflege Menschen aus unteren sozialen Schichten werden öfter krank und haben einen höheren Pflegebedarf. Zugleich aber können sie sich eine entsprechende Pflege nicht leisten.…
Flucht ist kein Verbrechen! Demo gegen die EU-Flüchtlingskonferenz in Wien
von Plattform für eine menschliche Asylpolitik http://menschliche-asylpolitik.at/ Demo am Donnerstag, 13. September, 18:00 Uhr U1/U2 Praterstern, Wien Marsch über die Reichsbrücke zum Austria Center Vienna, Tagungsort der EU-Flüchtlingskonferenz Veranstaltung auf Facebook Unter dem EU-Ratsvorsitz treiben ÖVP und FPÖ die…