Pressenza Zürich

Allianz für das Atomwaffenverbot Der Bundesrat hat heute beschlossen, die Volksinitiative «Für den Beitritt der Schweiz zum Vertrag der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen (Atomwaffenverbots-Initiative)» abzulehnen, ohne einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Die Allianz für das Atomwaffenverbot zeigt sich…

Nach Monaten der Spannungen und Versuchen der Abschreckung durch Gewalt haben die USA gemeinsam mit Israel den Iran bombardiert. Unter dem Vorwand, dass ihre jeweiligen Länder „bedroht” seien, haben die beiden Mächte eine blutige Intervention durchgeführt, die in jeder Hinsicht gegen…

Die Exportzahlen für das Jahr 2025 wurden veröffentlicht und nicht überraschend hat die Schweiz von der globalen Aufrüstung profitiert. Diese Zahlen widerlegen den angeblichen «Untergang der Rüstungsindustrie», den die Bürgerlichen seit Jahren prognostiziert haben. Angesichts der Zunahme der weltweiten Kriege…

Die Atomwaffenverbotsinitiative, die am 23. Dezember 2025 eingereicht wurde, ist mit 105’674 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Das hat die Bundeskanzlei heute mitgeteilt. Die Bevölkerung wird also über den Schweizer Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag, dem wichtigsten Abrüstungsvertrag unserer Zeit, abstimmen. Die Schweiz,…

Gestern hat der Schweizer Bundesrat kommuniziert, dass er die Mehrwertsteuer um 0.8 % erhöhen will, um damit die unsinnige Aufrüstung zu finanzieren. Wird dies beschlossen, so folgt ein obligatorisches Referendum. Die GSoA wird eine solche Erhöhung aktiv bekämpfen. Seit Monaten…

Kurz vor Heilig Abend hat die Schweizer Allianz für das Atomwaffenverbot bei der Bundeskanzlei in Bern die Unterschriften für die Volksinitiative zum Beitritt der Schweiz zum UNO-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) eingereicht. Damit kommt eine aussen- und sicherheitspolitische…

Eine heute veröffentlichte Umfrage zeigt, dass 72 % der Schweizer Stimmberechtigten den Beitritt der Schweiz zum UNO-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TPNW) unterstützen. Die Umfrage folgt auf die Ankündigung der Schweizer Allianz für das Atomwaffenverbot, dass sie in der…

Die Allianz für ein Atomwaffenverbot hat die notwendigen Unterschriften für das Zustandekommen ihrer Volksinitiative zum Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag gesammelt. Die Allianz – ein Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Organisationen und politischen Parteien – hat weit mehr als die erforderlichen 100.000…

Nachdem am Dienstag der Nationalrat beschlossen hat, dem Vorschlag seiner sicherheitspolitischen Kommission zur Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes zu folgen, fand heute die Differenzbereinigung im Ständerat statt. Die kleine Kammer übernimmt inhaltlich alle Vorschläge des Nationalrates und ändert nur noch ein sprachliches…

Die Würfel sind gefallen: Die Bevölkerung lehnt die Initiative für einen Zwangsdienst, auch bekannt unter dem Namen «Service Citoyen» mit über 80 % klar ab. Dieses Ergebnis zeigt, dass sich die Bevölkerung nicht täuschen lässt und sich gegen die erzwungene…