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Pressenza Berlin

News from the Pressenza Bureau in Berlin, Germany

Gesundheit für alle: Protest in Berlin fordert Freigabe der Impfstoff-Patente

Mittel zur Bekämpfung der globalen Pandemie müssen Gemeingut werden Unter dem Motto „Gesundheit für alle – #GebtDiePatenteFrei“ haben am heutigen Sonntag 500 Menschen in Berlin demonstriert. Die Demonstrierenden fordern, die Patente auf Impfstoffe sofort durch einen sogenannten TRIPS-Waiver auszusetzen und…

Was gibt es Neues im Fall von Julian Assange?

Seit dem Urteil von Bezirksrichterin Vanessa Baraitser am 4. Januar 2021 gibt es keine monatlichen „technischen Anhörungen“ mehr im Fall von Assange. Der Grund dafür ist bisher nicht eindeutig bekannt. Das hat unter anderem zur Folge, dass eine regelmäßige Berichterstattung…

Brechen Grüne erneut ihr Wort? – ÖDP bleibt bei Nein zu CETA

Massive Schwächung der Demokratie durch internationale Konzerne befürchtet. Wie steht die Führung der Grünen um Annalena Baerbock zu CETA, dem Freihandelsabkommen der EU mit Kanada? Längst nicht mehr klar dagegen. Im neuen Wahlprogramm der Grünen fehlt ein eindeutiges Bekenntnis zu…

Das Menschenbild in der Politik und die unerträgliche Zweiklassengesellschaft

Saskia Esken warf Medienberichten zufolge dem Gesundheitsminister Jens Spahn eine beispiellose Verachtung für Teile der Gesellschaft vor und sein Menschenbild passe nicht in die aktuelle Regierung. Ursula Mathern wendet sich in einem offenen Brief an die SPD-Parteichefin, stimmt ihrer Aussage…

Neue Studie zum Berliner Schulbau: Senat täuschte durch falsche Prognosen

Einbindung der Howoge – von Anfang an unnötig, extrem kostspielig und schneckenlangsam. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat eine neue Kurzstudie vorgestellt. Darin kommt GiB zu dem Ergebnis, dass Schülerzahlen fälschlicherweise viel zu hoch angesetzt wurden. Dazu Carl Waßmuth, Vorstand und…

Aktionswoche für Patentfreigabe in Berlin: Bundesregierung muss Blockadehaltung aufgeben

Anlässlich der bevorstehenden Sitzung des TRIPS Council bei der Welthandelsorganisation (WTO) organisiert das Bündnis „Make them Sign!“ eine Aktionswoche in Berlin. Die Protestwoche startet mit einer Fotoaktionen am heutigen Dienstag um 12 Uhr vor dem Bundeskanzleramt. Am kommenden Sonntag beteiligt…

Für ein neues Gipfeltreffen 2025 im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)

An die Regierungen und Parlamente in Finnland und Schweden sowie Deutschand, Dänemark, Estland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen und Russland Ein neues Gipfeltreffen 2025 im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) Wir, über 130 Vertreter der…

Für Gleichbehandlung in der Pandemie: Sexarbeiter*innen fordern Impfungen und Öffnungsperspektiven

Der BesD fordert die Einbeziehung von marginalisierten Sexarbeitenden in die Impfkonzepte der Bundesländer sowie eine gleichzeitige Öffnung der Branche mit anderen körpernahen Dienstleistungen. Ein Hygiene-Konzept sowie Test-Konzept liegen vor. Die Verteilung der Impfstoffe hat sich zum entscheidenden Faktor für die…

Waffenlieferungen schaffen weder Sicherheit noch Frieden

Äußerungen Robert Habecks zu Waffenexporten in die Ukraine Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Äußerungen des Grünen-Parteivorsitzenden Robert Habeck zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine. Die Mediziner*innen appellieren an die Partei, sich auf ihre Wurzeln zurück zu besinnen. „Zu den…

»Streit ist systemrelevant«

Helmut Ortner plädiert in seinem neuen Buch für zivilisierten Streit – nicht nur in diesen Corona-Zeiten. Denn eine offene Gesellschaft brauche Gegenrede und Widerstreit. Konformismus sei Gift für die Demokratie. Ihr Buch „Widerstreit“ liest sich wie ein Plädoyer für eine vielstimmige…

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