Die Folgen des AUKUS-Deals haben, wie wir jetzt sehen, zu einem schweren Bruch in den Beziehungen zwischen zwei historischen Verbündeten, den USA und Frankreich, geführt. Und der Kollateralschaden könnte auch die NATO betreffen.

Von James W. Carden

Nur wenige Wochen, nachdem US-Präsident Joe Biden den Krieg in Afghanistan gegen den erbitterten Widerstand der Medien und des Kongresses mutig beendet hatte, wurde die Gründung von AUKUS angekündigt, einem neuen trilateralen Sicherheitsbündnis zwischen den USA, dem Vereinigten Königreich und Australien.

Die Gründung von AUKUS ist nur ein weiterer Beweis dafür, dass die Regierung Biden beabsichtigt, einen neuen kalten Krieg in Asien zu führen, dessen Ziel China ist.

Dies ist keine Entwicklung, die wir begrüßen sollten. Wie Anatol Lieven vom Quincy Institute for Responsible Statecraft kürzlich feststellte, wird ein neuer kalter Krieg „mit China … die Macht des militärisch-industriellen Komplexes der USA weiter festigen und weitere Billionen für verschwenderische und unnötige Militärprogramme vergeuden, die eher den amerikanischen Unternehmen zugute kommen als der tatsächlichen Sicherheit der amerikanischen Bürger zu dienen“.

Während Biden also einen heißen Krieg beendet, fängt er einen neuen kalten Krieg an: Ein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück.

Das Debüt von AUKUS wurde durch eine öffentlichkeitswirksame Kontroverse mit Frankreich getrübt, das dachte mit Australien eine Vereinbarung über die Lieferung von 12 diesel-elektrischen U-Booten getroffen zu haben. Der australische Premierminister Scott Morrison stellte jedoch in einer Erklärung fest, dass stattdessen die Amerikaner und die Briten Australien mit atomgetriebenen U-Booten beliefern werden.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich entschieden gegen AUKUS ausgesprochen. Sowohl der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, als auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, verurteilten den Schritt. Und die Franzosen sind wütend. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat seine Botschafter in den USA und Australien abberufen, während der ehemalige französische Botschafter in den USA, Gérard Araud, auf Twitter bemerkte: „Die neue Realität der weltweiten Rivalität der Groß- und Mittelmächte sollte Frankreich zu einer gaullistischen Haltung 2.0 führen. Verbündet, aber nicht auf einer Linie. Manche Konfrontationen sind nicht unsere.“

Die Folgen der AUKUS-Vereinbarung haben also, wie wir jetzt sehen, zu einem schweren Bruch in den Beziehungen zwischen zwei historischen Verbündeten, den USA und Frankreich, geführt.

Und der Kollateralschaden könnte auch die NATO betreffen.

Die AUKUS-Kontroverse stellt die Zukunft des transatlantischen Bündnisses in Frage. Es sei daran erinnert, dass Macron seit langem ein lautstarker und scharfsinniger Kritiker des fast 75 Jahre alten Bündnisses ist. Macron, der sich selbst als Schüler von Frankreichs Kriegsführer und ehemaligem Präsidenten Charles de Gaulle bezeichnet, hat die Außenpolitik seiner unmittelbaren Vorgänger als eine Art „importierten Neokonservatismus“ kritisiert. Seine eigenen außenpolitischen Vorstöße lassen sich als Streben nach strategischer Autonomie charakterisieren, weg vom Diktat Washingtons und Londons.

Bidens AUKUS-Debakel könnte Macron das nötige Druckmittel in die Hand geben, um das restliche Europa in seine Richtung zu bewegen, hin zu einer Außenpolitik, die den jahrzehntealten atlantischen Konsens zugunsten einer kontinentalen Sicherheitsarchitektur ablehnt, die die Interessen ganz Europas berücksichtigt, wie de Gaulle es einst ausdrückte, „vom Atlantik bis zum Ural“.

Zumindest könnte das AUKUS-Debakel dazu führen, dass sich Frankreich enger an seinen alten Verbündeten Russland annähert. Macron könnte seine Annährungspolitik gegenüber dem Kreml, die noch vor kurzem von seinen Partnern in der EU kritisiert wurde, fortsetzen.

Das würde die anglo-amerikanischen Neokonservativen und die liberalen Falken in Rage bringen, aber eine solche Entwicklung könnte genau das sein, was wir für eine stabile und friedliche Zukunft Europas brauchen.

Dieser Artikel wurde von Globetrotter in Zusammenarbeit mit dem American Committee for U.S.-Russia Accord erstellt. Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Anita Köbler vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!


James W. Carden ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Globetrotter und ehemaliger Berater des US-Außenministeriums. Zuvor war er außenpolitischer Autor bei The Nation, und seine Arbeiten erschienen u.a. in Responsible Statecraft des Quincy Institute, American Conservative und Asia Times.