UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Verhaftungen besucht Milagro Sala

15.05.2017 - Redacción Argentina

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UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Verhaftungen besucht Milagro Sala
(Bild von Tupac Amaru)

Am 11. Mai, während ihres ersten Aufenthaltstages in der argentinischen Provinz Jujuy, hat die Arbeitsgruppe für willkürliche Verhaftungen der Vereinten Nationen das Frauengefängnis Alto Comedero besucht und dort Milagro Sala getroffen. Danach bestätigte der Vorsitzende Sètondji Roland Adjovi während eines Treffens mit Vertretern der Zivilgesellschaft, dass die Resolution 31, die die Gruppe am 27. Oktobers 2016 erließ, und die den argentinischen Staat zur sofortigen Freilassung der Abgeordneten des Parlasur auffordert, nicht zur Revision steht. Des weiteren unterstrich er, dass es Ziel der Reise der Arbeitsgruppe sei, zu prüfen, in welchem Maße die Regierung die Resolution umgesetzt hat.

Während des Treffens klagten die Inhaftierten über folterähnliche Methoden, den Einsatz von Einzelhaft sowie die fortwährende Schikanen gegenüber Milagro Sala. Auch Mirta Aizama, Gladys Diaz, Mirta Guerrero und Graciela Lopez klagten über die Haftbedingungen und wiesen daraufhin, dass zum Beispiel ihre Matratzen kurz vor dem Besuch der Kommission ausgewechselt wurden.

María Molina, Patricia Cabana und Ivan Altamirano, ehemals politisch Inhaftierte Mitglieder von Tupac Amaru, die im November letzten Jahres aus der Haft entlassen worden waren, nahmen ebenfalls an dem Treffen mit Sètondji Roland Adjovi und Elina Steinerte teil, bei dem auch Juan Manuel Esquivel als Repräsentant der Bürgerbewegung sowie Vertreter von Gewerkschaften und sozialen Organisationen zur Verteidigung von Menschenrechten und Opfern von willkürlichen Verhaftungen zugegen waren. Die Mitglieder von Tupac Amaru erhoben Anklage gegen die Haftbedingungen sowie gegen politische Verfolgungen in der Provinz Jujuy.

Im Laufe des Besuches der Arbeitsgruppe in der Haftanstalt legte Milagro Sala formell bei der Fiscalía Numero 3 (örtliches Gericht, Anm.d.Ü.) Beschwerde gegen unmenschliche und erniedrigende Haftbedingungen ein, denen sie unterworfen wurde und die in diesen Tagen durch den Generalsekretär von ATE Capital (Asociación Trabajadores del Estado), Daniele Catalano, öffentlich gemacht wurden.

María Molina, die für sechs Monate inhaftiert war, erzählte, dass im Winter nur eiskaltes Wasser zur Körperhygiene zur Verfügung stand, dass es in die Zellen hinein regnete und dass sie dazu gezwungen wurde, trotz diagnostiziertem Bandscheibenschaden auf dem Boden zu schlafen. Weiter erzählte sie, dass am Tag vor dem Besuch des ehemaligen Vizepräsidenten des Landes Amado Boudou Holzbetten in die Zellen gestellt wurden, die nach dem Besuch gegen Betten geringerer Qualität ausgetauscht wurden. Im Bezug auf ihre eigene Verurteilung unterstrich sie die Tatsache, dass die einzige Aussage gegen sie von der Tochter von Jorge Paes stamme, die bereits zweimal verurteilt worden war und deren Haftstrafe verkürzt wurde, nachdem sie gegen Milagro Sala ausgesagt hatte.

Am Ende des Treffens erklärte Juan Manuel Esquivel: „Ich glaube, dass sich die Arbeitsgruppe während ihres Besuches dank des direkten Kontaktes mit den Opfern der willkürlichen Verhaftungen davon überzeugen konnte, dass in dieser Provinz seit dem 10. Dezember 2015 ein Zustand der Verfolgung und Repression herrscht, ein Polizeistaat mit willkürlichen Verhaftungen und folterähnlichen Schikanen, die von einigen der Inhaftierten in Alto Comedero ertragen werden mussten, und mit Gesetzen wie dem Código Contravencional, der staatliche Gewalt legalisiert. Wir wünschen uns, dass die Regierung nach diesem Besuch ihre Praktiken ändert und anfängt, wieder zu einem Rechtsstaat in Jujuy zurückzukehren.

Quelle: Pressemitteilung Prensa Tupac

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