Der bekannte Menschenrechtsanwalt Tahir Elçi wurde am Samstag, dem 28. November, in Diyarbakir im Anschluss an eine Medienkonferenz ermordet. Zuvor hatten die türkischen Behörden eine Strafuntersuchung gegen ihn eingeleitet. Amnesty International trauert um einen wichtigen Menschenrechtsaktivisten und fordert, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Tahir Elçi wurde am Samstag, 28. November 2015 in Diyarbakir durch einen Kopfschuss von hinten ermordet. Unmittelbar zuvor hatte er sich an einer von der Anwaltskammer organisierten Medienkonferenz gegen Gewalt und bewaffnete Aktionen in der Stadt ausgesprochen.

Tahir Elçi war eines der ersten offiziellen Mitglieder der türkischen Sektion von Amnesty International. Darüber hinaus war er einer der wichtigsten Menschenrechtsanwälte des Landes, der sich unermüdlich für die genaue Untersuchung von unaufgeklärten Mord- und Folterfällen einsetzte und die verbreitete Straflosigkeit in der Türkei anprangerte.

Amnesty International fordert von der türkischen Führung eine unabhängige, unparteiliche und lückenlose Untersuchung dieses Mordes, der die Menschenrechtsbewegung in der Türkei zutiefst trifft. Die Täter dürfen nicht straflos bleiben.

Im Visier der türkischen Behörden

Vor kurzem war eine Strafuntersuchung gegen Tahir Elçi eröffnet worden, es drohte ihm eine Gefängnisstrafe von bis zu siebeneinhalb Jahren. Ihm wurde vorgeworfen, «Propaganda für eine terroristische Organisation» verbreitet zu haben, weil er im Oktober in einem Interview gesagt hatte, die bewaffnete Gruppierung PKK sei keine terroristische Organisation. Sie sei vielmehr eine politische Bewegung, die einen grossen Teil der kurdischen Bevölkerung hinter sich habe.

Amnesty International hatte in einer Stellungnahme festgehalten, dass Tahir Elçi nicht wegen dieses Interviews, sondern wegen seiner Arbeit als Menschenrechtsverteidiger und Anwalt im Visier der Behörden war, und hatte das Verfahren als einen offenen politischen Angriff auf seine Meinungsäusserungsfreiheit bezeichnet.

Seit Jahrzehnten war Elçi einer der erfahrensten Juristen und Menschenrechtsanwälte in der Türkei. Er hatte zunächst Menschenrechtsverletzungen in Cizre, seinem Geburtsort, und später auch solche in Diyarbakir vor nationale Gerichte und vor den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gebracht. Er arbeitete mit fast allen nationalen und internationalen Menschenrechtsorganisationen zusammen. Elçi, der die Anwaltskammer von Diyarbakir präsidierte, leitete vor allem Ausschüsse, die zu Menschenrechtsverletzungen in Südost-Anatolien arbeiteten.

Amnesty International ist über den Tod von Tahir Elçi erschüttert und traurig und spricht seiner Familie und seinen Freunden ihr tief empfundenes Beileid aus.