Europa

Ein wunderschöner sonniger Sonntag in den Zeiten von Corona. Trotz Ausgangsbeschränkungen lockt das Frühlingswetter. Warum in der Bude hocken? Es gibt nichts Gesünderes als draußen zu sein, an der frischen Luft, das tut den Lungen und der Seele gut, und…

Berlin steht klarer EU-Kritik an Ungarns neuem „Corona-Gesetz“ mit seinem antidemokratischen Charakter im Weg. Die deutschen Unionsparteien verweigern sich einer klaren Positionierung der Europäischen Volkspartei (EVP) zu Ungarns neuem „Corona-Gesetz“ mit seinem antidemokratischen Charakter. Das Gesetz sieht unter anderem einen…

„DIE LINKE fordert angesichts der Corona-Pandemie eine sofortige Freilassung von Julian Assange auf Kaution. Das Risiko, dass sich der Journalist und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks in britischer Auslieferungshaft mit dem Covid-19-Virus infiziert, ist hoch. Angesichts seiner extrem angegriffenen Gesundheit nach…

In diesem Video interviewen wir Julian Assanges Vater John Shipton und Wikileaks Chefredakteur Kristinn Hrafnsson über den Fall Julian Assange und wie jeder Einzelne ihn unterstützen und die Pressefreiheit schützen kann. Beide Interviews wurden am 4. Februar 2020 im Royal…

Erklärung von der online Aktionskonferenz: „Wir machen weiter – Nein zu Krieg und Kriegsmanövern!“ vom 23. März 2020 Leider waren es nicht unsere Proteste, die Defender 2020 gestoppt haben, sondern das Coronavirus. Trotzdem haben wir mit diesen Protesten erstmals eine…

Zum Schutz von Mieter*innen hat die Bundesregierung ein Gesetz auf den Weg gebracht, das Kündigungen aufgrund von corona-bedingten Mietausfällen zwischen April und Juni 2020 ausschließt. Die Mietschulden bleiben aber bestehen und sollen bis Juni 2022 beglichen werden. Dies wird für…

Mancher Landwirt ist derzeit überrascht. In Sorge, woher in der Corona-Krise die Erntehelfer kommen sollen, klingelt plötzlich das Telefon. Nachbarn und Leute aus der Umgebung bieten ihre Mitarbeit an. Sie sitzen derzeit ohne Arbeit in der Wohnung. Denn Läden, Gastronomie…

Die ungarische Regierung unter Viktor Orbán versucht offenbar die Corona-Krise auszunützen, um die eigene Macht im Land dauerhaft auszubauen. Ein unbefristetes Regierungsmandat zur Aufrechterhaltung des Notstands ist inakzeptabel und gefährdet den Rechtstaat sowie die Rechte aller Menschen in Ungarn, kritisiert…

„Es ist zu begrüßen, dass auch der Sachverständigenrat die Bedeutung der öffentlichen und privaten Nachfrage für die wirtschaftliche Entwicklung nach der Krise erkennt. Ebenso wichtig wie dringend notwendig ist, dass die Stärkung des Gesundheitssystems im Sondergutachten eine zentrale Rolle einnimmt.…

Der einst von Europa ausgehende Kolonialismus mit seiner egoistischen Arbeitsteilung und Europas Waffenproduktion schlägt mit Flüchtlingswellen zurück. Welch ein rückschrittlicher und tragischer Verlauf. Europa war einst Quelle und Ausgangspunkt humanistischer Aufklärung. Doch theoretische Erörterungen helfen den Unglücklichen in den Lagern…