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Europa

Grundrechtseinschränkungen in Zeiten von Corona – über Verhältnismäßigkeit, Technikeinsatz und überzogene Erwartungen

Aktuell wird viel über die Einschränkung von Grundrechten zum Schutze der Bevölkerung diskutiert, dabei geht es um Themen wie etwa Ausgangsbeschränkungen oder aber das Auswerten von Bewegungs- oder Kontaktdaten, beides zum scheinbar übergeordneten Zweck der Pandemieeindämmung. Gerade bei zweiterem fallen…

Klasse ist alles

Nele Pollatschek hat das geschafft, was vielen jungen Menschen heute verlockend erscheint: zumindest einen Teil ihres Studiums in Oxford oder Cambridge zu absolvieren. In ihrem eben erschienen „Dear Oxbridge – Liebesbrief an England“, schildert sie unterhaltsam und gleichzeitig sehr scharfsichtig…

Ärzt*innen fordern, besonders Schutzbedürftige sofort zu evakuieren

Heute sollen 50 Kinder von den griechischen Inseln nach Deutschland evakuiert werden. Im Vergleich zu der noch Anfang März von der Bundesregierung angekündigten Zahl von 1.000-1.500 Kindern ist das unverhältnismäßig, kritisieren die Ärzt*innen in sozialer Verantwortung (IPPNW). Derzeit leben auf…

Faktencheck: sozial und gesund!?

Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus und nicht von ungefähr werden die beiden Bereiche welche am Meisten erodieren: Sozialversicherung und Gesundheitswesen, von den Politikern aller Coleur für ihre Versprechen bemüht. Um Anspruch und Wirklichkeit auf Herz und Nieren zu prüfen…

Offener Brief an Angela Merkel: Gegen die atomare Aufrüstung Europas

Mit einem offenen Brief haben sich das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Greenpeace, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN, die Ärzte-Organisationen IPPNW Schweiz und Deutschland, medico international sowie die Nuclear Free…

Sanktionen gegen Syrien aufheben – ein christlicher Brandbrief

Peter Fuchs, Pfarrer und Geschäftsführer CSI-Deutschland, schreibt einen christlichen Brandbrief an Außenminister Heiko Maas. Darin fordert er Maas auf  die gegenwärtigen Syrienpolitik zu überdenken und die Sanktionen umgehend aufzuheben. Sehr geehrter Herr Außenminister, mit diesem Schreiben drücken wir unsere ernste…

Die Pandemie als Druckmittel

Die EU nutzt die Covid-19-Pandemie als Druckmittel gegen die Regierung Venezuelas. Hintergrund sind die US-Sanktionen gegen das Land, die die venezolanische Wirtschaft massiv schädigen und den Kampf gegen das Covid-19-Virus erheblich behindern. Washington will die Sanktionen nur aussetzen, wenn die…

Von wem Politiker*innen lernen können

Immer noch weigern sich (auch) deutsche Politiker*innen auf EU-Ebene, für solidarische Eurobonds/Coronabonds zu stimmen. In Lagern auf Lesbos fürchten sich Menschen, die nach ihrer Flucht zusammengepfercht unter unhaltbaren Bedingungen leben müssen, vor dem Ausbruch der Pandemie und dessen katastrophale Folgen.…

Jetzt steht Armut auf dem Spielplan

Bettina Kenter-Götte erhebt ihre Stimme gegen die unerträglichen Lobpreisungen des hartzgrausigen Sozialabbaus, dessen Folgen bereits überall erkennbar sind: Spaltung der Gesellschaft, Niedriglöhne, Kinder- und Altersarmut und zunehmende Obdachlosigkeit. Eine Realität, schon lange vor „Corona“. Armut gab es schon immer in…

Julian Assanges Verlobte (und deren Kinder) – erstes Interview

In diesem Video, das ursprünglich auf dem WikiLeaks-Kanal veröffentlicht wurde, erscheinen Julian Assanges Verlobte und seine Kinder zum ersten Mal am ersten Jahrestag seiner Verhaftung in der ecuadorianischen Botschaft in London. Die Rechtsanwältin Stella Morris, 37, traf den WikiLeaks-Gründer, als…

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