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Proteste und Kundgebungen für Deniz Yücel

Politiker wie Özcan Mutlu (MdB) und Journalistenverbände, wie Reporter ohne Grenzen, unterstützen die Proteste und fordern die Freilassung von Deniz Yücel und allen anderen inhaftierten Journalistinnen und Journalisten in der Türkei. Es kam zu zahlreichen Demonstrationen in Deutschland, wie vor…

Verkauf einer Fertigungsanlage für Gewehre nach Mexiko ohne Genehmigungsverfahren

Der Maschinenfabrikant HMP aus Pforzheim will in diesen Tagen eine Anlage exportieren, mit der Gewehrläufe hergestellt werden können, und nach Unterlagen, die der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! vorliegen, auch sollen. Empfänger ist SEDENA, das Verteidigungsministerium von Mexiko, also…

Mokli – die erste App für Strassenkinder

Mogli, der kleine indische Junge aus dem Dschungelbuch, lebte im Urwald und es ging ihm eigentlich richtig gut, trotz der Gefahren der Wildnis, denn er hatte viele Freunde unter den Tieren, die ihn aufzogen und beschützten und ihn schliesslich wieder…

Erfolg: BayernLB zieht sich aus DAPL zurück

Die Bayerische Landesbank, kurz BayernLB, ist eine der 17 Banken, die in die Dakota Access Pipeline investiert haben. Die höchst umstrittene Pipeline, die gefracktes Öl quer über den amerikanischen Kontinent transportieren soll, bedroht Umwelt und Trinkwasserreservoirs und würde heilige Grabstätten…

Kampf gegen Lobbyismus: verpflichtendes Register gefordert

Am 6. Februar haben die Transparenzorganisationen Abgeordnetenwatch.de und LobbyControl e.V. einen ausgearbeiteten Gesetzesentwurf an den Bundestag übergeben, der ein verpflichtendes Lobbyregister fordert, in dem alle Daten öffentlich gemacht werden müssen. Es ist das Ergebnis harter und langjähriger Arbeit, die bereits…

Podemos, Errejón, Iglesias: was die Medien nicht berichten

Die italienischen Medien haben den Sieg von Pablo Iglesias während des Kongresses von Podemos als Linksruck bezeichnet, als Triumph einer radikale Linie gegenüber dem gemäßigteren Rivalen Iñigo Errejón, aber stimmt das so? Darüber haben wir mit Gabriela Amaya, Redakteurin von…

Folgsames München – Kritik im Keim ersticken

Freie Meinungsäußerung ist eigentlich eine gute Sache, solange sie einem nicht in die Quere kommt. Beispiele vorauseilenden Gehorsams aus der bayerischen Landeshauptstadt. Skandal! Mit Schreiben vom 21. September 2016 untersagt Münchens Kulturreferent Hans-Georg Küppers, SPD, dem Eine-Welt-Haus die Durchführung einer…

Mauricio Macri muss im spanischen Parlament zur Inhaftierung von Milagro Sala Rede und Antwort stehen

Der argentinische Präsident Mauricio Macri wird, begleitet von 19 hohen Funktionären, Spanien seinen ersten offiziellen Staatsbesuch abstatten. Heute wird er vor das spanische Parlament treten und am Abend ist er zum Gala-Dinner von König Felipe VI. geladen. Am Donnerstag wird…

Neue Abschiebungen aus Bayern nach Afghanistan für den 22.02. geplant

Obwohl die Behörden versucht hatten, Datum und Ort einer neuen Abschiebung von Migranten und Flüchtlingen aus Afghanistan geheim zu halten, sind Datum und Ort nun doch durchgesickert: Am Mittwoch, dem 22. Februar, soll eine Maschine am Flughafen München starten, die…

Solidarität mit Deniz Yücel

Mehr als 200 Menschen in 60 Fahrzeugen beteiligten sich heute in Berlin am spontan von Kollegen und Freunden organisierten #Korso4Deniz, einem Autokorso für den in Istanbul verhafteten Türkei-Korrespondenten der „Welt“, Deniz Yücel. Die Teilnehmer fordern die sofortige Freilassung Yücels und…

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